TAMMOX IST UMGEZOGEN / AUS TAMMOX WURDE "TAMMOX-II"

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Mittwoch, 5. August 2009

Pluralismus.

Vor Äonen, zu Schulzeiten, lernte ich einmal im GMK-Unterricht was Demokratie ist.

Meine damalige Lehrerin tauchte übrigens zum Entsetzen ihres konservativen Kollegiums eines Tages als Delegierte der schleswig-holsteinischen Grünen im TV auf; schlimme Sache für den Schulleiter, der selbstverständlich CDU-Mitglied war.
Einer meiner anderen Lehrer, der damals durch einen enormen Alkoholkonsum auffiel und nicht unbedingt dafür bekannt war morgens pünktlich zu erscheinen, sitzt übrigens bis heute in der CDU-Fraktion der Hamburger Bürgerschaft.
In der 11. Klasse wurde er mein Physiklehrer und es dauerte genau eine Stunde bis wir aneinander rasselten.
Er bat mich an der Tafel vorzurechnen, wie weit eine 70-kg-Rentnerin nach hinten fliegt, wenn man sie mit einer zehn-Gramm-Gewehrkugel am Kopf trifft.
Statt die entsprechenden Formeln der Kinetik anzuwenden, begann ich natürlich sofort ein Grundsatzgespräch über die moralische Verantwortung eines Gymnasiallehrers und weigerte mich eine so formulierte Aufgabe zu rechen.
Schon nach dieser einen Stunde tobte sich der gute CDU-Mann bei meiner Tutorin aus, verlangte lautstark, daß ich ihm VOR DER KLASSE nicht zu widersprechen habe.
Ich weiß nicht genau, was sie geantwortet hat, aber nach der nächsten Physikstunde bat mich der Bürgerschaftsabgeordnete zu sich und bot mir an mich stets mit sechs Punkten zu bewerten, wenn ich ihm dafür verspräche mich nie mehr im Unterricht zu melden und nie mehr widerspräche.
So schlecht (sechs Punkte = 4+) war ich zwar noch nie in einem naturwissenschaftlichen Fach gewesen, aber natürlich willigte ich ein.
Unnötig zu erwähnen, daß ich zu den meisten Physikstunden erst gar nicht mehr erschien und stattdessen lieber mit irgendwem hinter der Turnhalle eine Flasche Sekt soff; irgend so ein grauenvolles süßes Zeug, das wir uns aber leisten konnten (1,99 DM - gab’s bei BOLLE; dort verkaufte man den Schülern ALLES ohne nach dem Alter zu fragen).
Der Lehrer hielt sich aber an sein vorgeschlagenes Abkommen; in allen Klausuren und den mündlichen Noten bekam ich stets sechs Punkte.

Ich frage mich gerade, ob es wohl weitere Übereinkünfte dieser Art gab? Zum Bolle-Supermarkt gab es jedenfalls einen erheblich ausgetretenen Trampelpfad hinter der Turnhalle und allein mußte man nie saufen.


Tja, jetzt bin ich ein wenig vom Thema abgekommen - dies nur als kleiner Schwank aus dem real existierenden Schulalltag eines sogenannten konservativen Elitegymnasiums.

Zurück zum Pluralismus, der doch in unserer Demokratie gelten soll.

Das ist eine schöne Idee, die ich von ganzem Herzen unterstütze!
Demnach gibt es also in unserer Gesellschaft jede Menge verschiedene Interessen und Meinungen, die friedlich nebeneinander her existieren.
Als Bürger kann man sich dann also aussuchen wem man zuneigt.
Die verschiedenen Überzeugungen sollen auch auf Dauer parallel existieren, ohne daß sich wie beim gegensätzlichen Partikularismus eine (Minderheiten-) Meinung durchsetzt.

In der Praxis funktioniert das pluralistische System nicht gerade perfekt.
So gibt es durchaus einige politische Meinungen, die zwar große Mehrheiten hinter sich haben, die aber gar keine parteiliche Umsetzung erfahren.

Zum Beispiel nenne ich die aktive und passive Sterbehilfe, den Wunsch sofort die deutschen Soldaten aus Afghanistan abzuziehen oder den Widerstand gegen die Euro-Einführung.

Bei allen diesen Themen war die Mehrheitsmeinung ganz klar eine andere, als die de facto von der Bundestagsmehrheit Widergespiegelte.

Ich glaube, daß es in Punkto Wolfgang Stasi 2.0 Schäuble und Zensursula (bei den Internetusern zumindest) eine ähnlich einhellige Ablehnung der Machenschaften der Offline-Politiker gibt, die uns mit Bundes-Trojanern und Netz-Zensur beglücken.

Eine parlamentarische Entsprechung dafür gibt es aber nicht; im Gegenteil, alle massiven Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten - von Lauschangriff über Rasterfahndung, Videoüberwachung und Onlinezensur - wurden stets mit riesigen Mehrheiten verabschiedet.

Übrigens bin ich NICHT der Meinung, daß sich „die Politik“, um mal wieder diesen elenden Kollektivsingular zu verwenden, immer nach der Mehrheit richten muß.

Dazu gibt es immer das Gedankenspiel, daß nach einem über Wochen in der Boulevardpresse breitgetretenem Kindersexverbrechen ein Bürgerentscheid über die Todesstrafe stattfände… Höchstwahrscheinlich könnte sich dann wieder die allgemeine „Rübe ab!“-Einstellung durchsetzen.
Glücklicherweise richtet sich „die Politik“ aber eben in dem Fall nicht nach der Mehrheitsmeinung.

Wenn es allerdings immer häufiger vorkommt, daß sich das Parlament scheinbar komplett entkoppelt vom Wähler für Minderheitenpositionen einsetzt, entsteht eine Gefahr für unser politisches System.

Bei der Wirtschaftspolitik gibt es zwar theoretisch Pluralismus, aber in der veröffentlichten Meinung ist dieser recht verzerrt vertreten.

De facto haben wir ein neoliberales Ökonomen-Oligopol.
Ich nenne das mal „neoliberaler Oligopolarismus“.

Ich beziehe mich dabei auf die großen überregionalen Verlage und Sender. (Nicht auf Blogs etc)

Bis auf ein paar vereinzelte (aber immerhin laute) Stimmen wie den Innenpolitikchef der SZ, Heribert Prantl, plappern 90% aller Schreiberlinge mehr oder weniger das Westerwellesche Mantra nach.

Bei der TV- Ökonomenzunft sieht es kaum anders aus.

Zum Amtsantritt Gerhard Schröders beispielsweise war es nahezu einhelliger Konsens, daß Kohl, Kinkel und die ganzen FDP-Wirtschaftsmannen (Bangemann, Haussmann, Möllemann,..) die nötigen Reformen verschleppt hätten.
Nötig sei es nun den Markt kräftig zu liberalisieren, die Steuern zu senken und hinderliche Einschränkungen (Kündigungsschutz, ökologische Bedenken…) aufzuheben.
Die massiven Steuersenkungen würden sich in Null Komma Nichts amortisieren, weil die Wirtschaft so heftig anspränge, daß der Staat sogar mehr einnähme und daß die Sozialausgaben durch die dann folgende Vollbeschäftigung so stark sänken, daß der Bundesetat bald schuldenfrei wäre.
Schöne neue Welt.

Für diese Theorie gibt es dann die Laffer-Kurve begründet, die nach dem neoliberalen Vordenker und Reagan-Berater Art Laffer benannt ist.
Demnach kann man nicht Steuern unendlich erhöhen - ab einem speziellen Punkt sinken die Einnahmen sogar, weil zu hohe Steuersätze die Wirtschaftsleistung abwürgten.
Im Gegenteil, man müsse die Steuersätze senken, um die totalen Steuereinnahmen zu erhöhen.

Kleiner Wermutstropfen:
Das Dumme ist nun, daß diese prima Theorie leider in der schnöden Praxis nicht funktioniert.

Wer immer sich danach richtete - Ronald Reagan, Maggie Thatcher, beide Bushs oder auch teilweise Schröder/Fischer - fiel voll auf die Nase:
Steuereinnahmen brachen weg, der Staat mußte gigantische Schulden aufhäufen.

Wer sich aber entgegen des Laffer- Theorems stellte, wie Bill Clinton, und die Steuersätze erhöhte, bei dem sprudelten auch die tatsächlichen Einnahmen, die Wirtschaft boomte und Schulden konnten abgebaut werden.

Die Wirklichkeit ist eben anders als die Realität - das wußte schon Kohl.

Zuletzt hat das angelsächsische „Juhuu! Der Mark regelt sich von allein“ - Gejohle angesichts der totalen Finanzkatastrophe für immer ad absurdum geführt.

Sollte man denken.

Tatsächlich pfeifen 90 % der Ökonomen und Wirtschaftsjournalisten weiterhin die Steuern-runter-Melodie des Gaga-Guido.
Daß diese Methode noch nie geklappt hat, sondern im Gegenteil nur das Wachstum abwürgte und die soziale Schere extrem auseinander trieb, ficht sie nicht an.

Die FDP, als Partikularlobbyisten der reichsten zehn Prozent unserer Gesellschaft, fordert gewissermaßen zu Recht die 80 Milliarden-Steuerentlastung.
Kommen diese doch ausschließlich ihren Wählern zu Gute und BElasten die untere Einkommenshälfte und zukünftige Generationen.

GESAMTwirtschaftlich betrachtet ist das hingegen nur Murx und da darf es einen als Politverbraucher schon ärgern, daß so viele Schreiberlinge immer noch dieses alte Mantra aus den 1970ern aufsagen.

Dafür, daß bloß nicht noch mehr Journalisten den „neoliberalen Oligopolarismus“ verlassen, hat der liebe Gott die INSM erfunden:

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft die von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektroindustrie finanziert wird, sorgt dafür, daß Journalisten auf Linie bleiben und da läßt sich der ein oder andere Unabhängige, der nicht auf die Finanzkraft eines großen konservativen Verlagshauses wie Springer oder Burda setzen kann, gerne auch mal einkaufen.

Dazu gehört beispielsweise Miriam Janke, 30, freie Journalistin, die sich von der INSM eine „Deutschland 24/30"-Journalistenreise bezahlen ließ.
Das ist doch schön - nicht daß womöglich sogenannte „unabhängige“ Journalisten noch auf die Idee verfallen ihr eigenes Hirn zu benutzen!

Da nimmt sie die INSM doch lieber nett bei der Hand, bezahlt die Unkosten und führt sie zu den Betrieben und den Interviewpartnern, die den Arbeitgeberverbänden genehm sind.

Schwarz/gelb im publizistischem Glück!

Kommentare:

Oberclown hat gesagt…

Ach ja die Ökonomie da kann man immer wieder drollige Ansichten treffen. Es ist ja sicher richtig, dass es einen Punkt gibt, ab dem die Steuersätze die Wirtschaft abwürgen (spätestens bei 100% ohne irgendwelche Freibeträge), aber daraus zu schliessen, dass von egal welchem Ausgangspunkt aus Steuersenkungen das Wirtschaftswachstum erhöhen würden ist entweder ausgesprochen schlecht durchdacht, oder eine echte Clownidee. Weil rein theoretisch gibt es eine Gruppe von Besteuerungsoptionen, bei denen der negative Effekt der Steuern auf die Staatseinnahmen zu vernachlässigen ist, also bis zu einem Grenzpunkt höhere Steuern mehr Staatseinnahmen bewirken. Ab diesem Grenzpunkt führen höhere Steuern zu niedrigeren Einnahmen. Da aber die Ökonomie keine exakte Wissenschaft ist, kann man nicht aus der Theorie heraus wirklich präzise sagen, wann man auf welcher Seite dieses Punkts man gerade ist. Das einzig sichere ist, dass ausgehend von 0% Steuern eine erhöhung Mehreinnahmen des Staates bewirkt und dass eine Steuer und Abgabenquote von 100% definitiv die Wirtschaft abwürgt.
Bei alen anderen Steuer und Abgabensystemen weiss man es von der Theorie her erst einmal nicht. Im Prinzip käme es dann auf ein Experiment an. Sprich man müsste ausprobieren, wie die Staatsfinanzen auf Steuersenkungen oder erhöhungen reagieren.
Das schöne ist, diese Experimente wurden gemacht. Steuersenkungen von dieversen ausgangsniveaus aus wurden gemacht unter: Pinochet, Thatcher, Schröder udn bei keinem hat das die Einnahmen erhöht. Daraus könnte man schliessen, dass deren Steuersätze alle in dem Bereich lagen, wo man zur Einnahmensteigerung Steuern erhöhen muss. Insbesondere bedeutet das, dass unsere jetzigen Steuersätze in dem Bereich sind, wo der Mehreinnahmeneffek einer Stuererhöhung die negativen Folgen für die Wirtschaft überwiegt.
Meiner persönlichen Meinung nach sieht man das auch daran, dass jetzt schon wieder glänzende Geschäfte im Investmentbanking gemacht werden sprich, dass den Leuten im Moment noch mehr Geld übrig bleibt, als sie durch Konsum, oder durch sinvolle Investitionen in ihren Broterwerb verwenden können. Wenn die Höhe der Steuern und Abgaben die Wirtschaft abwürgen würde wäre das nicht so.
Auch das gegenteilige Experiment hat man gemacht. In den USA hat man im Zuge des New Deal mit Stuererhöhungen experimentiert um das Land aus einer Kriese mit am Boden liegender Binnennachfrage und immer weiter fallenden Bildungsstandards und um sich greifender Verelendung zu führen. Dazu hat man Steuersätze auf bis zu 91% erhöht. Gut die 91% waren der Spitzensatz auf Einkommenssteur die Unternehmenssteueren hat man nur von etwas weniger als 14% auf 45% erhöht, der Erbschaftssteuerspitzensatz von 20% auf 77%. Dieses Geld wurde nach unten umverteilt also nicht in Unternehmenssubventionen gesteckt, sondern zu großen Teilen für bildung und Soziales ausgegeben. Gleichzeitig wurden Höchstarbeitszeiten, Mindestlöhne und ein formales Streikrecht eingeführt. Insgesamt also alels getan, um die Wirtschaft durch Staatseingriffe ab zu würgen. Das Resultat des Experiments war aber, dass es nicht gereicht hat. Die Krise wurde damit beendet und eine Hochkonjunktur ausgelöst. Sprich selbst diese drastischen Erhöhungen haben noch nicht gereicht um die Wirtschaft ab zu würgen.

Experimentell bestätigt kann man also sagen, dass wir da noch ein wenig Luft nach oben haben mit Steuern und Abgaben.

Oberclown hat gesagt…

Aus der Gaga Franktion kommt dagegen immer das Argument "hohe Stuersätze führen zum Abwandern von Reichen und von Unternehmen." Das ist aber so nicht ganz richtig. Hierzulande haben wir etwa die niedrigste Vermögenssteuer der Welt und einen sehr niedrigen Einkommenssteuerspitzensatz. Wenn die Annahme richtig wäre müsste Deutschaldn voller ausländischer Millionäre sein, nur irgendwie sind die nicht da.

Die in der Hypothese "Steuern runter, dann wird alles gut" implizit gemachte Annahme, dass Unternehmen für vollbeschäftigung sorgten, wenn sie finanziell möglichst unbeschränkt handeln können, gibt mir in ihrer vollen Falschheit dankenswerter weise wieder eine Gelegenheit mich über die FDP auf zu regen.
Weil der Satz aus der Ökonomie, dass es den Unternehmen bei Vollbeschäftigung und maximaler Auslastung am besten ginge stammt aus einer Zeit, als Pferdefurwerke, Segelschiffe und Ochsenkarren die besten Transportmittel waren, Unternehmen also um viel Gewinn zu machen tatsächlich dafür sorgen mussten, dass regionaldas Geld möglichst schnell umgesetzt wurde. Das bedeutet nicht nur, dass möglichst viel verkauft wurde, sondern dass damit das funktioniert das Geld irgendwie auch direkt oder indirekt der lokalen Bevölkerung relativ gleichmäßig verteilt zur Verfügung steht. Auch wenn Leute wie GaGaGuido immernoch öffentlich diese drollige Hypothese vertreten stimmt das so einfach nichtmehr.

Wenn man nämlich wie die FDP es gerne will den Unternehmen die Freiheit gibt die Zustände zu erzeugen, die sie wollen, wie werden die dann aussehen? In der Pferdefuhrwerkzeit wäre das ein Zustand lokaler Monopole mit Hochkonjunktur und Vollbeschäftigung gewesen, in dem der jeweilige Monopolist sein Vermögen beim ortsansässigen Maurer, Zimmermann usw. ausgibt um ein noch größeres Herrenhaus zu errichten etc. Heute ist der optimale Zustand für das Unternehmen ein anderer, als Vollbeschäftigung mit entsprechenden Löhnen. Eine günstigere Lage ist ein verelendes Inland mit dementsprechend billigen Arbeitskräften. Da kann man dann zwar keine Produkte absetzen, aber die Pferdefuhrwerke sind nichtmehr Stand der Technik. Es ist für Unternehmen günstiger den Lokalen Markt durch Verelendung zusammen brechen zu lassen um dadurch im Rest der Welt (der einfach größer ist) bessere Chancen zu haben, weil die Arbeitskräfte dann einfach billiger sind. Auch werden die Gewinne nichtmehr beim Ortsansässigen Hufschmied ausgegeben, sondern Kapital wird international gehandelt und in der akutellen Immobilienblase oder soetwas versenkt.
Wenn man also den Unternehmen die FDPsche Freiheit zugesteht ist damit zu rechnen, dass Das Land verelendet und Staatliche Sozialsysteme zusammenbrechen.

TAMMOX hat gesagt…

Danke für den ausführlichen Kommentar Oberclown!

Stimme Dir zu - das Problem ist nur, daß es offensichtlich immer noch beim Wähler populär ist nach möglichst heftigen Steuersenkungen zu krähen. Wie könnte denn sonst die FDP auf so exorbitant hohem Niveau sein?
Noch bizarrer ist, daß ja auch alle Umfragen belegen, daß der weit überwiegende Teil der Wähler die Steuersenkungsversprechen noch nicht mal glaubt.
Sie halten als Gaga-Guido für einen Lügner - wollen ihn aber dennoch wählen, obwohl es ja auch Alternativen gäbe.

Hier noch zwei Berger-Links zum Thema - aber die kennst Du ja sicherlich ;)

http://www.freitag.de/politik/0931-lohnkuerzungen-arbeitgeber-wahlen-experten-konjunktur

http://www.spiegelfechter.com/wordpress/582/eat-the-rich



In letzter Zeit habe ich mehrmals gelesen, daß Ökonomen davon sprechen, daß der ach so tolle deutsche Exportüberschuss (Wie viele Politiker brüsten sich ständig mit dem Satz „Wir sind Exportweltmeister!“??) eigentlich nur ein Zeichen von einer eklatanten IMPORT-Schwäche ist.
Im Zeichen der globalen Wirtschaftskrise merkt Deutschland eben wie extrem empfindlich eine Export-abhängige Nation getroffen werden kann. Nicht von ungefähr hat Deutschland ja auch nach Japan den zweitstärksten Wirtschaftsrückgang der Welt.

Unsere eklatante IMPORT-Schwäche bedeutet aber nichts anderes, als daß unsere Binnennachfrage viel zu schwach ist.
Das merken zum Beispiel die Einzelhändler permanent.
Grund ist natürlich das im internationalen Vergleich inzwischen viel zu niedrige Lohnniveau.
Schließlich erleben es die Menschen tagtäglich, daß sie aus ihren festen Beschäftigungsverhältnissen gekündigt werden und dann über eine Leiharbeitsfirma exakt DENSELBEN Job bei ihrer alten Firma für das halbe Geld machen.
Praktischerweise taucht das dann ja in der Arbeitslosenstatistik nicht auf.
Aber die Arbeiter haben viel weniger Geld und die Unternehmer machen viel mehr Gewinn. KURZFRISTIG jedenfalls - denn von immer weniger Lohn kauft man auch immer weniger.
Dadurch bricht die Nachfrage noch mehr weg.

Dagegen gibt es ein einfaches Mittel: Gesetzlicher Mindestlohn! Gibt es in 22 EU-Ländern auch. Bekanntlich ist in GB und USA auch noch nicht der Sozialismus ausgebrochen, obwohl es da Mindestlohn zum Wohle der Binnennachfrage gibt.

In Deutschland wollen SPD, LINKE und GRÜNE ebenfalls Mindestlohn.
Nur CDU und FDP nicht und ausgerechnet DIE BEIDEN werden aber offenbar vom Wähler derzeit extrem favorisiert. Heute ist die SPD bei Forsa auf einen neuen Rekordtiefstwert von 20 % (!!!) abgesackt; schwarz/gelb hat satte 51%!

Woraus ich mal wieder schließe - die Wähler sind zu dumm zum Wählen!

Oberclown hat gesagt…

Danke für die Links (kannte ich noch nicht).
Ich muss mich bei dem Thema mit dme begnügen, was man mir in der schule in einem Jahr Volkswirtschaftslehre beigebracht hat.
Aber das ist immerhin genug, dass ich mich seit Kohls Zeiten wundere, dass die Leute sagen, dass die Binnenkonjunktur schlecht ist udn nur der Export die Volkswirtschaft am laufen hält, gelichzeitig aber behauptet wird man müsste den Gürtel enger schnallen. Wenn der Gürtel nicht eng genug geschnallt ist sollte nach allem, was ich damals gelernt habe erst einmal der Export einbrechen. Mein persönlicher Schluss, den ich gezogen habe war, dass wohl alle beteiligten auch auf Unternehmensnaher Seite ihren Maynard Keynes gelesen haben, der einmal meinte, dass ein Volkswirtschaft auch stabile Zustände mit hoher Arbeitslosigkeit, und extrem ungleich verteiltem Reichtum haben kann.
Bei der experimentellen Prüfung dieser These ist man mittlerweile weit gekommen. Die Binnennachfrage ist niedrig, das Elend greift um sich und die Löhne nähern sich Beträgen, für den ich als Jugendlicher keine Prospekte ausgetragen hätte. Nur zum vergleich ich habe damals etwa 6 DM also ca 3 Euro pro Stunde bekommen, je nachdem wie schnell ich war. Jemand, der in Thüringen im Wachschutzgewerbe arbeitet (das sind die Leute, auf die Räuber, Terroristen etc. im zweifelsfall zuerst schießen) bekommt man laut Tarif weniger als 3 Euro pro Stunde. Und beim Prospekte austragen wurde ich nicht beschossen. Nachtdienst war es auch nicht.

Die Leute, die meinen, dass man den Gürtel enger schnallen müsste sind meiner Meinung nach entweder inkompeten, oder unzurechnungsfähig, oder von einer persönlichen Bereicherungsabsicht angetrieben.

Und die Kombination mochte der deutsche Wähler schon immer. Wer das nicht glaubt, einfach mal gedanklich durchgehen, was für "Regierungen" Ole von Beust gelegentlich zusammengebastelt hat.

TAMMOX hat gesagt…

Lieber Oberclown!


OHA! Ein Jahr Volkswirtschaftslehre in der Schule????

Das dürfte genau ein Jahr mehr ökonomischer Bildungsinput sein, als Westerwelle, die gesamte FDP und Merkel zusammen auf die Waage bringen.
Zumal es bei den Schwarzgelben offenbar noch gewaltig bei den Grundrechenarten hapert:

80 Milliarden Steuereinnahmen WENIGER und trotzdem die Schulden abbauen.
Da hat Gaga-Guido irgendwas an der Regel „Minus mal Minus gibt Plus“ missverstanden; ganz so allgemeingültig ist das erstens sowieso nicht und zweitens handelt es sich beim Schuldenstapeln um Addition und nicht Multiplikation.

CDU und FDP praktizieren allerdings eher Plutimikation :

2 x 3 macht 4
Widdewiddewitt und Drei macht Neune !!
Ich mach' mir die Welt
Widdewidde wie sie mir gefällt ....

Hey - Guido Hirnsumpf
trallari trallahey tralla hoppsasa
Hey - Guido Hirnsumpf
die macht, was ihr gefällt.

Hey - Guido Hirnsumpf
trallari trallahey tralla hoppsasa
Hey - Guido Hirnsumpf,
die macht, was ihr gefällt.