Versuch mach nich kluch!

Manchmal laufen die Dinge nicht so gut und geben keinen Anlass zur Besserung.

Das betrifft zum Beispiel die Filmprojekte der Musik- und Style-Ikone Madonna. Sie mag ja so ziemlich alles geradezu genial vermarkten können.
Aber alle ihre Filme waren echter Trash, der beim Publikum gnadenlos durchfiel. Verbüffenderweise versucht sie es immer wieder.

Das betrifft zum Beispiel die „Schönheits“-OPs von Michael Jackson und Jocelyn Wildenstein.


Noch lange nachdem sie für jedermann offensichtlich zu totalen Freaks mutiert waren, verschlimmbesserten sie mit immer neuen Schnitzereien ihre Gruselfratzen.

Mit ähnlichen Erfolgsaussichten kann ein Säufer versuchen seinen Alkoholismus mit Schnapstrinken zu kurieren.


Unter besonders hartnäckiger Realitätsverweigerung leidet auch Angela Merkels Regierung.
Nicht mehr nur ein paar Kinderchen von der linken Seite skandieren unter schallendem Gelächter über die Kanzlerin „die hat ja gar nichts an.“
Aber sie und ihr Loser-Hofstaat marschieren weiterhin völlig nackt durch die Welt und behaupten dennoch gar prächtige Kleider zu tragen.
Man staunt.
Nicht so sehr darüber, daß die Merkel immer noch hartnäckig reine Lobbypolitik gegen die große Mehrheit der Bevölkerung betreibt.
Nein, das Erstaunliche ist, daß sie die Bauchpinselung der Industrie-, Atom- und Pharmalobby nach wie vor vollkommen ungetarnt praktiziert.
Geht das nicht etwas geschickter?

Sogar Guido Westerwelle, dem ganz bestimmt niemand unterstellen würde politische Klugheiten zu verbreiten, hat schon gezeigt, wie man der Großindustrie die Millionen zuschiebt und das in der Öffentlichkeit als soziale Wohltat verkauft.
Das ist an sich ganz simpel, da von der IQ-befreiten Presse kaum einer recherchiert und Nachfragen stellt.

Beispiel „Verdreifachung der Schonvermögen von Hartz-IV’lern“, welche Guido Westerwelle immer wieder als soziales Feigenblatt der FDP verkauft hat.
Keine andere Partei hätte so ein Herz für die Armen, wie die FDP. Selbst die Sozialpolitik von Schwarz-Gelb stellt sich ganz und gar in den Dienst der Lobby.

Der Ex-Vizekanzler lügt, wenn er sich als Sozialwohltäter wegen der Erhöhung des Schonvermögens feiert.

Westerwelle: Ich habe nicht ein einziges Mal Hartz-IV-Empfänger kritisiert, sondern mit klaren Worten ein System, das zu wenig Treffsicherheit für die wirklich Bedürftigen hat. Schwarz-Gelb hat hier auch schon Verbesserungen erreicht: Das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger wurde für die Altersvorsorge verdreifacht.

Ein typischer FDP-Satz. Klingt gut, ist aber gelogen!

Tatsächlich ist die Erhöhung des Schonvermögens eine Quersubvention für die Versicherungswirtschaft, die mit dem Gesetz auf Privatkundenaquise gehen kann.

99,8 % der Hartz-IV-Empfänger bringt das rein gar nichts.

Laut einer Berufung auf eine interne Erhebung der Bundesagentur für Arbeit, wurden von Januar bis September 2009 bundesweit 5,554 Millionen Anträge auf das Arbeitslosengeld II bewilligt oder abgelehnt. Darunter waren nur 11.000 Anträge, die wegen mangelnder Hilfebedürftigkeit aufgrund von vorhandenem Vermögen abgelehnt worden sind, das entspricht 0,2 Prozent aller Anträge.
(Thüringer Allgemeine)

Aber immerhin war das mal eine einigermaßen gut getarnte Politaktion der Melanom-Schwarzen und Hepatitis-Gelben.

Bei der IQWIG-Ausschaltung, der Laufzeitverlängerung, der ausgefallenen Bankenabgabe, der Blockade der Brüsseler CO2-Abgabe, Platzierung von Lobbyisten direkt in den Ministerien oder der Hotelsteuer, schaufelten Merkel und Co ganz offen die Milliarden zu den Milliardären.

Dabei war die einseitige Hotelsteuersenkung nach einer 1,2-Mio-Parteispende an die FDP durch den Mövenpick-Hotelier Baron von Finck DER prägende Image-GAU dieser Regierung.

Wie Michael Jackson auf dem Weg zur 50. plastic-surgery rennt nun auch das debile Duo Merkel/Rösler wieder gegen die Wand.

Die Kriterien für den sogenannten „europäischen AKW-Stresstest“ wurden so aufgeweicht, daß kein AKW-Betreiber befürchten muß ihm würden die Gelddruckmaschinen abgeschaltet (rund einen Million Euro Reingewinn PRO TAG läßt sich mit einem abgeschriebenen KKW erzielen.)

Der größte Kasus Knacktus - terroristische Anschläge - wurde gleich ganz aus dem Kriterienkatalog für die Sicherheitsbewertung gestrichen.

Die EU-Stresstests für Europas Kernkraftwerke werden deutlich entschärft. Terroristische Gefahren sollen keine Rolle mehr spielen. Bei den Stresstests für die 143 Kernkraftwerke in Europa spielen mögliche terroristische Gefahren keine Rolle. Das bestätigte EU-Kommissar Günther Oettinger am Mittwoch in Brüssel.
(Lutz Haverkamp 25.05.2011)

Und falls doch, trotz der Lutscher-Kriterien, das ein oder andere AKW als „unsicher“ gelten sollte, müssen die Betreiber dennoch nicht um ihre Gewinne fürchten.
Die Tests sind unverbindlich.

So oder so sind die Stresstests freiwillig - und die Ergebnisse sind rechtlich nicht verbindlich. Gefährliche Reaktoren können also weiter am Netz bleiben, selbst wenn die EU Bedenken hat. Allerdings setzt Brüssel auf Transparenz und Öffentlichkeit.
[…] Kritik kam von Sozialdemokraten und Grünen. Die grüne Atomexpertin Rebecca Harms sprach von einem "schwachen Kompromiss", der die Handschrift der Atomindustrie trage.
(Gert Stuby 25.05.2011)

Tolldreist aber erst der vorauseilende Gehorsam der Schwarzgelben bei der Brennelementesteuer, die Finanzminister Schäuble devot buckelnd vor dem Atomoligopol ohnehin schon auf deren Zuruf herab gesetzt hatte.

RWE, EnBW, Vattenfall und E.on sind lediglich dafür da die Gewinne abzuschöpfen.

Castor-Transport (50 Mio Euro), Asse sanieren (rund vier Milliarden Euro), Schacht Konrad abwickeln (2,5 Milliarden Euro), Morsleben (das Umweltministerin Merkel für sicher erklärte und das dann ebenfalls absoff) sanieren (2,2 Milliarden Euro), Rückbau der DDR-Atomlager Lubmin und Rheinsberg (3,8 Milliarden Euro) und Gorleben erkunden (1,5 Milliarden - mindestens) werden brav vom Steuerzahler finanziert.

Das ist das Schöne an der Atomwirtschaft - alle Investitionen und Folgekosten blättert der Stromverbraucher schon mal vorab auf den Tisch, bevor er erneut zur Ader gelassen wird, um den überteuerten Strom der Oligopolisten noch einmal zu bezahlen.

Der Staat (also wir Steuerzahler) pampert die Atomlobbyisten mehr als großzügig:

Im Auftrag von Greenpeace hat eine Studie des Forums ökologisch-soziale Marktwirtschaft FÖS die staatliche Förderung der Atomenergie untersucht. Das Ergebnis: Seit 1950 sind über 140 Milliarden Euro Staatsgelder in die Atomwirtschaft geflossen. Dazu zählen Kanäle wie Forschung und Entwicklung, Endlager-Suche, Steuervergünstigungen oder die Beseitigung von Altlasten.
(Till Schwarze 10.11.10)

Nachdem die Bundesregierung offiziell beschlossen hatte, 220 Euro Brennelementsteuer pro Gramm Plutonium 239, Plutonium 241, Uran 233 und U 235 zu erheben, genügte eine kurze mürrische Stellungnahme des Energiemolochopols und Schäuble knickte sofort wie ein dummer Schuljunge ein. Die Konzernabgesandten wurden sogar von Schäubles Staatssekretär ins Finanzministerium gebeten und um Vorschläge ersucht, wie viel sie denn stattdessen gnädigerweise zu zahlen bereit wären.
Schäuble nickte umgehend in vollendeter Untertänigkeit einen um 75 Euro pro Gramm niedrigeren Betrag ein.

Bisher sah der Gesetzesentwurf vor, 220 Euro pro Gramm Uran von den Stromkonzernen zu verlangen. Nun sollen es 145 Euro sein. Das Bundesfinanzministerium räumte auf Anfrage diese Verringerung ein. Ihr Versprechen, mindestens die Hälfte der Atomstromgewinne abzuschöpfen, hält die Koalition laut Öko-Institut ebenfalls nicht ein.
(FR, 07.09.10)

Aber auch diese Minibrennelementesteuer soll nun wieder abgeschafft werden.

Die Brennelementesteuer steht wegen der Kehrtwende der Koalition in der Atompolitik auf der Kippe. CSU-Chef Horst Seehofer sagte der Süddeutschen Zeitung, man könne nicht Kraftwerkslaufzeiten verkürzen und Öko-Investitionen verlangen und gleichzeitig die Energiekonzerne mit so einer Abgabe belasten. "Die Brennelementesteuer ist unserer Auffassung nach vom Tisch", erklärte er. In Berliner Regierungs- und Koalitionskreisen wurde bestätigt, dass sowohl im Kanzleramt als auch in der Unionsfraktion über einen Verzicht auf die nicht einmal fünf Monate existierende Abgabe nachgedacht wird.
(Claus Hulverscheidt und Mike Szymanski 25.05.2011)

Wieder einmal knicken Merkel und Co ein. Sie handeln lieber Hinterzimmerdeals mit den Oligopolisten aus, statt im Sinne der Bevölkerung zu entscheiden.

Einige Koalitionspolitiker setzen dem Vernehmen nach auch darauf, dass die vier großen Energiekonzerne bei einer Abschaffung der Steuer auf die angedrohten Klagen gegen die Atompolitik der Regierung verzichten würden.
(Claus Hulverscheidt und Mike Szymanski 25.05.2011)

Die Bundesregierung hat schlicht und ergreifend mal wieder den Hosenanzug voll.
Da muß Atomgroßzampano Grossmann nur ein bißchen die Stimme erheben und schon tut Angie das was RWE verlangt.

RWE-Chef Jürgen Großmann griff die CDU und damit Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel frontal an. Die CDU gehe wirtschaftlich blauäugig an die Energiewende heran. Deutschland drohe eine "Ökodiktatur". Großmann warnte die schwarz-gelbe Regierung bei einer Veranstaltung des CDU-Wirtschaftsrats in Berlin vor einem festen Ausstiegsdatum und schlug flexible Drei-Jahres-Pläne vor.
(FTD 25.05.2011)

Das ist Merkel-Politik in Reinkultur; Entlastung der Großkonzerne und die Zeche dafür zahlt der Bürger, der nicht vorher ins Kanzleramt eingeladen wird und dort bestimmen darf, ob er zahlen möchte.

Die nicht enden wollende Kostensteigerungsspirale bei den atomaren Altlasten dreht sich weiter: Bislang null Einnahmen aus der Brennelementesteuer stehen neuerliche Mehrkosten bei Rueckbauprojekten von frueheren Forschungsreaktoren gegenueber, die jetzt offensichtlich allein bei den Steuerzahlern abgeladen werden sollen.
Fuer zwei Altreaktoren auf dem Gelaende der frueheren Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK) beziffert die Bundesregierung in einem auf wiederholte Nachfrage der SPD erstellten Bericht die zusaetzlichen Belastungen mit ueber einhundert Millionen Euro. Gleichzeitig werden darin bereits die naechsten "zwangslaeufigen" und "schwer zu kalkulierenden" Kostensteigerungen bei diesen beiden Massnahmen eingeraeumt. Fuer acht weitere Rueckbauprojekte werden zudem aktuell die Projektkostenschaetzungen "ueberarbeitet", "erarbeitet" oder neu "erstellt".
Die Restdauer der Stillegungs- und Entsorgung der beiden nuklearen Versuchsanlagen in Karlsruhe weicht demnach signifikant von frueheren Planungen ab. Bei der Kompakten Natriumgekuehlten Kernreaktoranlage (KNK II) dauert der Rueckbau sechs Jahre laenger als vorgesehen und verursacht 63 Millionen Euro an Mehrkosten. Bei dem Mehrzweckforschungsreaktor (MZFR) verzoegert er sich um drei Jahre und wird mindestens 40 Millionen Euro teurer.
(Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion No 629 vom 25. Mai 2011)