Angie hatte heute echt keinen Bock.
Immer der gleiche Mist.
Ihre Partei stolpert von Wahlniederlage zu Wahlniederlage und dann fragen Journalisten nach „Konsequenzen“! Ha!
Als ob ausgerechnet Merkel Konsequenzen zöge!
Außer einem „irgendwie weiterwurschteln wie bisher; einen Schritt vor, zwei zurück und dann seitwärts“ hat die CDU-Chefin nichts in der Strategien-Schublade.
„Konsequenzen“! Ha!
Das hat Merkel unter dem altbekannten Motto „tried it once; didn’t like it“ abgehakt.
Der berühmt-berüchtigte „Herbst der Entscheidungen“ hat nichts als Ärger gebracht. Wird noch ewig dauern all die krassen Fehlentscheidungen wieder abzuräumen.
Die Regierung Merkel ist eine Regierung, die im Frühjahr 2011 zu einem großen Teil politische Schäden beheben muss, die sie selbst angerichtet hat.
[…] Die Regierung Merkel ist eine Regierung der Reparaturen. Den meisten Elan konzentriert sie auf die Energiewende. Das ist kein Wunder, weil die Atompolitik von 2010 sich als der größte politische Fehler der Kanzlerin erwiesen hat. Um Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen, veranstaltet sie nun mit Kommissionen einen Budenzauber, der Angela Merkel zur Stifterin eines gesellschaftlichen Konsenses in der Atompolitik erheben soll, den sie zuvor stets abgelehnt hatte. Dass bei der Reform der Bundeswehr die Wehrpflicht abgeschafft und erst dann überlegt wurde, woher die Freiwilligen kommen sollen, war ein weiterer Fehler, den das ganze Kabinett einem populären Minister zuliebe beging. Die Arbeit bleibt nun an dessen nüchternem Nachfolger hängen. In die Planungen zieht damit die Wirklichkeit ein, was aber auch heißt, dass die Reform teurer wird.
(Nico Fried 20.05.2011)
Es ist natürlich schon Pech für die CDU-Chefin, daß es der Landtagswahlplan so will, daß im Jahr 2011 ausgerechnet die drei Stadtstaaten wählen.
In Hamburg brachte es die CDU auf 21,9%, in Bremen wird noch gezählt (derzeitiger Stand CDU=20,4%) und bei der noch ausstehenden Wahl in Berlin am 18.09.2011 ist es außerordentlich fraglich, ob die CDU über die 20%-Hürde kommen wird.
Keinesfalls wird es zu mehr als Platz 3 reichen.
Die Hauptstadtgrünen, die beim letzten Urnengang (17.09.2006) noch acht Prozentpunkte hinter der CDU ins Ziel gekommen waren, werden diesmal vermutlich zehn Prozentpunkte VOR den Merkeloiden abschneiden.
Zumindest der urbane Homo Allemanicus empfindet die Christen-Union als ungefähr so sexy wie Herrensandalen mit Kniestrümpfen.
Merkels nach Lebensjahren jüngste Ministerin, Dr.-Mauschlerin Kristina Schröder, die geistig aus einem anderen Jahrhundert zu stammen scheint, zeigt gerade eindrucksvoll weswegen man die CDU auf die ewige Oppositionsbank wünscht.
Thema PID.
Eine Angelegenheit aus der sich der Staat a) unbedingt heraushalten sollte und die b) ohnehin nicht aufzuhalten ist.
Es geht um den Kinderwunsch, den sich einige Paare mit genetischen Prädispositionen und womöglich etlichen Fehlgeburten nur MIT PID erfüllen können.
Ich wüßte kaum eine Angelegenheit, die weniger strittig sein sollte.
Eine gute Sache.
Nun melden sich aber ausgerechnet diejenigen, die sowieso grundsätzlich selbst niemals Kinder haben wollen mit Bedenken - die katholischen Kleidchenträger; die Pädo-Fraktion also.
„Viele Politiker schrieben, dass sie als Christen an eine Beseelung der Embryonen glaubten – als ob dies ein guter Grund sein könnte, konfessionsfreien Menschen zu verbieten, mithilfe von PID ein gesundes Kind auf die Welt zu bringen! Andere meinten, dass die bewusste Reduktion von Behinderungen zur Diskriminierung von Behinderten führen würde, obwohl dies in keinem Land geschah, in dem PID erlaubt ist. Einige schienen sogar den einfachen Sachverhalt nicht zu begreifen, dass es darum gehen muss, Kranke und Behinderte zu unterstützen – nicht aber Krankheit und Behinderung! Ich muss zugeben, dass mich die logischen Schnitzer in diesen Politikerschreiben beunruhigt haben.“
(MSS zur Besetzung der Regierungs-Ethikkommission)
Die für dieses Thema zuständige Ministerin Schröder („an der intellektuellen Brillanz der Kirchenvertreter fehlt es ebenfalls nicht.“) hat aber nicht nur das Thema nicht erfasst.
Nein, es ist weit schlimmer.
Sie setzt sich ausgerechnet dafür ein, daß diejenigen, die am wenigsten dazu beitragen können; die Kirchen; zuerst gefragt werden müßten.
PID möchte die Ministerin nur in engen Grenzen erlauben. Wann genau das sein soll, hat nach den Vorstellungen der Christin Schröder eine „Ethikkommission“ (mal wieder…) zu entscheiden.
Schröder: Die Gruppe, der ich angehöre, will die Entscheidung einer kompetenten Ethikkommission überantworten, die jeden Einzelfall nach ganz strengen Regeln bewertet.
SPIEGEL: Wer soll in solchen Kommissionen mitarbeiten?
Schröder: Das ist noch nicht abschließend geregelt. Die Kommissionen sollten auf jeden Fall nicht nur mit Medizinern besetzt sein, sondern auch mit Psychologen und Experten aus anderen relevanten Disziplinen. Ich würde es auch sehr begrüßen, wenn sich die Kirchen an den PID-Kommissionen beteiligen würden.
(SPIEGEL 23.05.2011)
Das ist nicht nur sachlich betrachtet blanker Unsinn, sondern auch noch ein Verstoß gegen das Gebot der weltanschaulichen Neutralität des Staates.
Schröder ist auch eine dieser wirklich abstoßenden Merkeloiden: Ahnungslos, faul und dazu auch noch überheblich.
Ihren ureigentlichen Job - sich um die Lage prekärer Jungendlicher, älterer Menschen in Not und benachteiligten Frauen zu kümmert - ignoriert sie.
Kein einziger zielführender Vorschlag ist von ihr bekannt.
Hauptsächlich taucht die geschwängerte Christen unter.
Wenn sie aber mal etwas plant, dann wirft sie Knüppel zwischen die Beine derjenigen, die Hilfe erwarten.
Was tut die Ministerin eigentlich außer Geburtsvorbereitungskurse zu besuchen?
Nun, sie gibt Interviews.
Zum Beispiel dem religiösen Magazin „Chrismon“.
In der Ausgabe 01.2011 erklärte die Religiotin im Endstadium auf Dirk von Nayhauß‘ Frage an welchen Gott sie glaube:
Gott gibt es für mich seit meiner frühesten Kindheit. Ich habe früher mit meiner Mutter jeden Abend gebetet, und das mache ich für mich heute noch. Im Gebet geht es um das, was am Tag passiert ist, um Dinge, die mich bewegen, die mir auf der Seele liegen. Es gibt ja immer Situationen im Leben, in denen es einem nicht so gut geht, und dann ist Gott ein Anker. Margot Käßmann hat das sehr schön ausgedrückt: „Du kannst nie tiefer fallen als in Gottes Hand.“ Ich fühle mich in Gott und in meinem Glauben aufgehoben.
(Chrismon)
Verdammt noch mal!
Solche Argumentationen sind Privatsache!
Kein Christ MUSS PID machen.
Aber die Regierung hat sich da gefälligst nicht nach den Pfaffen zu richten und deren religiotisches Urteil den armen Konfessionslosen und Atheisten aufs Auge zu drücken!!
Würde die Frau doch mehr beten und gebären und dafür die Politik in Ruhe lassen.
So eine Ministerin ist unbrauchbar.
Außer natürlich als Wählerabschreckungswaffe der CDU.
!
Koalitionsvertrag in Thüringen: Kein Fortschritt, kein Rückschritt
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CDU, BSW und SPD haben sich in Thüringen auf einen Koalitionsvertrag
geeinigt. Eine Überraschung: Klimapolitisch wird sich wenig ändern. Jonas
Waack | taz ...
vor 1 Stunde
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12 Kommentare:
Die CDU-Köpfe faseln immer dasselbe: "Wir haben den Wählern unsere Politik nicht vermitteln können."
Doch da irren die sich. Eben weil die Leute deren Politik kapiert und total satt haben, bekommen die keine Stimmen mehr.
Ehrlich: Es gab noch keine Regierung, die weniger richtig machte. Haben die überhaupt etwas hinbekommen?
Heute jammern alle über Benzinpreise und Preisabsprachen der Ölkonzerne. Das die Regierung an einer schärfern Kontrolle gar kein Interesse hat, muss den Leuten doch klar sein. Je höher die Preise, desto mehr Steuereinnahmen fließen, um die ganzen Löcher zu stopfen, die sie verursacht haben. Von jedem Cent, den der Sprit kostet, gehen 0,65 in den Staatssäckel. Und wieviel Öl erst verfahren wird. Da kommt eine Riesensumme zusammen.
@ Homer "Fußgänger" Simpson: Spot on und so einfach ist das. Das verstehen ja mittlerweile selbst die Pferde ohne Scheuklappen! Nur eben unsere Politiker versuchen noch immer die Wähler mit pseudo-intellektuellem Gequatsche, wie in Ihrem ersten Satz erwähnt, zu beeinflussen. Das ist irgendwie verständlich; was sollten sie denn sonst sagen ausser zuzugeben, dass die Karre total verfahren ist.
Die Frage ist nur, wie lange sie dieses Spiel noch spielen können, denn offensichtlich wacht die Mehrheit der Wählerschaft doch endlich auf. Bleibt dann die Frage nach Alternativen und das ist für mich noch immer ein völlig undurchsichtiger Irrgarten.
Es muss eine Alternative geben. Es kann ja nicht sein, dass man überall den Kapitalismus als das Nonplusultra darstellt und dann aber nur eine minimale Minderheit davon profitiert.
Das Problem am Kapitalismus ist, dass es lange funktioniert. Aber irgendwann, können die Verluste nicht mehr aufgefangen werden. Man kann auch nicht ewig einen Exportüberschuss halten. Die Rechnung, geht irgendwann einfach nicht mehr auf.
Der Kapitalismus spricht unsere Natur an. Er sagt: Es liegt an dir, was du aus deinem Leben machst. Er sagt zunächst aber nicht, dass man dafür dann auch sein Sozialverhalten ablegen muss. Denn mit Gewissen und Verantwortung, hat das Kohlescheffeln nichts zu tun. Es befriedigt nur einseitig das Gefühl, Erfolg zu haben. Aber nur solange, bis die Blase platzt.
Unsere Regierung fördert dieses Verhalten auch noch, in dem sie die größten Versager auch noch unterstützt und ihnen die Kohle nachwirft. Die Rechnung können dann die sozial Schwächsten zahlen.
Man hat wohl Geld, um es in die Entwicklung von Batterien für Elektroautos zu stecken oder unnötige und umstrittene Bahnhöfe zu bauen. Für Kindergartenplätze ist aber kein Geld da.
Alternativen dazu, habe ich nicht. Mein Vorschlag ist eben darum mehr Demokratie. Es kann ja nicht sein, dass unsere Regierungsvertreter permanent die Interessen der Konzerne wahrnimmt, aber das Volk nur dann zum Zuge kommt, wenn man die von den Bossen eingefahrenen Verluste abtragen darf.
Problem ist nur, dass man mit der Globalisierung und Öffnung der Märkte, den Kapitalismus zementiert hat. Wenn wir hier nun strengere Regeln aufstellen, sind die Konzerne weg. Und die nehmen ihre Produktion einfach mit.
Ich habe auch keine Alternative. Ich sehe nicht, wie das hier gutgehen soll. Ich sorge hingegen für die Zeit "danach".
"„Du kannst nie tiefer fallen als in Gottes Hand.“"
Denen, die solchen Bloedsinn verkuenden, wuensche ich die Hand aus Beton.
'Zwischen moosbedeckten Grabsteinen auf der feuchten Erde kauernd, wartet das junge Paar froestelnd auf die Entscheidung.
Waehrendessen tief in der Gruft ein duesterbedrohlicher Singsang, dunkle Kutten und die versteinerten Gesichtszuege in die Schatten ihrer Kapuzen gehuellt schuettelt das Oberhaupt der Kommission ein paar Knochenteilchen aus dem Knobelbecher auf den modrigen Lehmboden.
Ein zufriedenes Murmeln geht durch die ethische Gruppe.
Die Knochen haben gesprochen.
Kein PID!
"Die Gruppe, der ich angehöre, will die Entscheidung einer kompetenten Ethikkommission überantworten, die jeden Einzelfall nach ganz strengen Regeln bewertet."
Klingt wie 'ne geheime Verschwoerung und unter Einbezug der Kirchen, ist es auch nichts Anderes.
"...Beseelung der Embryonen..."?
Ethikkommissionen??
Ethikkommissionen-inkl.Pfaffen auch fuer die Laufzeitverlaengerung.
Auch ein AKW ist nur ein Mensch, dessen Seele rettenswert ist.
Seelen sterben doch ehh nicht, genausowenig wie Kernschmelzen.
Mal sehen fuer was die naechsten Ethikkommissionen+Pfaffen zustaendig gemacht werden.
Zum Schutze der GenitalbereichWarzen und Foerderung strengsten Koerpergeruchs zur Unterstuetzung der sexuellen Abstinenz.
Grusel
Jake
"Wenn wir hier nun strengere Regeln aufstellen, sind die Konzerne weg. Und die nehmen ihre Produktion einfach mit."
Ehh am Thema vorbei und dieser abschliessend'abgedroschene Spruch hat ausser bedrohlicher Erpressung keinerlei Substanz.
Deswegen Entmuendigung/Verstaatlichung flaechendeckend'privatisierter Schluesselindustrien.
Das hat nichts mit Sozialismus zum Tun.
Common Sense, Selbstschutz/Notwehr, Buergernah/Menschenfreundlich, ...
Gruss
Jake
@all:
1.) Also mein Problem ist tatsächlich auch das was die Schröder gesagt hat.
Die organisierten Kinderficker mischen sich ohnehin schon überall ein, wo sie nichts zu sagen haben.
Aber daß eine Ministerin, die dem Wohl des ganzen Volkes verpflichtet ist, bei einer so intimen und so privaten Entscheidung wie einer PID auch noch von selbst darauf pocht, die Kirchenfuzzis sollen sich da auch noch einmischen, bzw, noch schlimmer: Vorher gefragt werden, finde ich einen Skandal erster Güte!
Leben wir IM MITTELALTER?
Bezeichnend für unser gesellschaftliches Klima ist, daß das offensichtlich niemanden stört.
Wie stellt sich das bekloppte Huhn das vor? Eine Frau geht zu ihrem Gynäkologen, bespricht dort detailliert ihre Vagina und der Doc hat dann eine Standleitung zur nächsten Kirche, um den Pfaff zu fragen, ob er eine Eizelle entnehmen darf oder nicht???
Die Ministerin ist doch eindeutig gaga! Die gehört sofort entmündigt.
Und was für eine sagenhafte Amaßung der Religioten sich für jede Frage kompetent zu halten.
Das sagt doch wohl alles, daß ein alter Mann, der im roten Röckchen rumläuft und keine Frauen mag, sich für geeignet hält in Ethikkommissionen fachlichen Rat zu atomphysikalischen und nuklearchemischen Fragen zu geben.
Dagegen sind die herkömmlichen Irren, die sich zu Hause im stillen Kämmerlein für Napoleon halten noch hochvernünftig.
2.) Ja, ich glaube auch, daß die Konzerne ein großes Erpressungspotential haben. Beispiel Nokia Bochum, die fette schwarze Zahlen schreibend plötzlich nach Rumänien abzog, um noch mehr Gewinn zu machen.
Die Geschichte von den Konzernen, die jederzeit weglaufen können und deswegen pausenlos gepampert werden müssen, wird ja auch brav von fast allen Journalisten nachgeplappert.
Das stimmt aber nur halb; denn viele können nicht weggehen, wie zum Beispiel der Handel. Karstadt, IKEA, Saturn und Mediamarkt, können ihre Verkaufstempel eben nicht in Bangla Desch aufstellen.
Zweitens haben viele Unternehmer (Steif Knopf im Ohr z.B.), die geldgeil mit ihrer Produktion nach China gerast sind, da inzwischen den Schwanz eigenzogen und kehren reumütig zurück, weil die niedrigen Lohnkosten eben nicht alles aufwiegen. Wenn die Qualität nicht stimmt, nützen die billigsten Asia-Arbeiter nichts.
Drittens können wir auch die Konzerne ZURÜCKERPRESSEN! Wer sich mit seiner Produktion nach Fernost verpisst, sollte zunächst einmal weiter in Dt Steuern zahlen müssen, bzw, wenn er das nicht tut, die deutsche Staatsbürgerschaft verlieren.
Außerdem gibt der Staat aberwitzige Summer für Subventionen und Abschreibungsmöglichkeiten aus. Damit könnte der Staat auch „erpressen“: Zuschüsse gibt es nur noch gegen Garantie in Deutschland zu produzieren und Staatsaufträge sowieso nur für ortsansässige Firmen.
Etc.
Außerdem sollte die elende Lusche Merkel endlich an die „europäische Wirtschaftsregierung“ denken und die Rahmenbedingungen so vereinheitlichen, daß kein Land mehr gegen ein anderes ausgespielt werden kann.
Und zuletzt sind „die Bürger“ durch ihre Kaufkraft auch mächtig. Nokia hat das erlebt, als von eben auch jetzt niemand mehr die Handys haben wollte.
Das müßte noch extrem verstärkt werden: Kundeboykott bei Ausbeuter-Konzernen.
Also kein Geld mehr zu Schlecker und Lidl tragen!
Stattdessen rennen die Gewerkschaften den Konzernen noch devor hinterher und bieten von sich aus LOHNVERZICHT an!
LGT
@ Anonym
"Bleibt dann die Frage nach Alternativen und das ist für mich noch immer ein völlig undurchsichtiger Irrgarten."
Genau das ist eines der elementarsten Probleme.
Jeglichst gegeben politisch als auch ausserpolitisch motivierte "Befreiungsbewegung" beschraenkt sich un/bewusst? auf wie 'schoen&nett und sonstig 'lieblich Sie's denn gerne haetten moechten.
Das WIE!!! denn Das alles in Allem funktionieren soll, unterliegt einer vollkommen verklemmten, absolut definitionslosen NICHTIGKEIT.
Solange, auch nur halbwegs klare Definitionen (mit Guten oder Boesen Intentionen sei mal dahingestellt) vermieden sind, wird das Vakuum dazwischen immer nur sinnlose 'Gewalt produzieren.
Unter Anderen, steht die westliche Politik fuer dieses allumfassend'uebliche Prinzip.
No Confidence is never more than a Loser.
Gruss
Jake
@ T.
Danke schoen,
Das ist ja schon annaehernd Sozialistisch. ;-)
Wenn du dann noch deine politische Addiction ein wenig zurueckschraubst, wird aus dir noch ein brauchbarer Sozn-BK.
"Außerdem sollte die elende Lusche Merkel endlich an die „europäische Wirtschaftsregierung“ denken und die Rahmenbedingungen so vereinheitlichen, daß kein Land mehr gegen ein anderes ausgespielt werden kann."
Das sind ja nahezu KontraReale Verkruemmungen.
Ansonsten sind wir sicherlich auf Annaeherung.
Nicht nur, was den verschissenen Einsatz von Religion/Kirche auf allerlei 'menschlich/politischer Ebene angeht, sondern vor Allem in Bezug auf die narrenfreie und variabel erpresserische Duldung eines stupid'unnuetzen, real'chancenlosen Industrie-Faschismus.
zB. "reumütig zurück" is NOT!! an Option!!
Da muesst man dann schon 2mal ueberlegen. ... und 3mal fuer "Dt Steuern zahlen müssen, bzw, wenn er das nicht tut, die deutsche Staatsbürgerschaft verlieren."
...etc. pp blabla
Fuer solch, nicht nur begehrenswerte sondern notwendige 'Entwicklungen ist die der und jenseitige Lobby-Politik ganz sicherlich kein fruchtbarer Ansprechpartner.
Im grossen Ganzen kann ich Bill Maher ueberhaupt nicht ausstehen.
Dennoch quote ich seine groboberflaechliche Beschreibung: "When 'Politics control Industries, its Socialism ... when Industries control Politics, its Fascism.
Ersteres sehe ich 'Anders, Zweiteres als globale Nummer-1
Gruss
Jake
@TAMMOX: Wäre, könnte, müsste haben wir schon. Das funktioniert nicht. Das hat noch nie funktioniert.
Wo ist da die Alternative?
Die Stromhanseln pressen uns aus, die Müllhanseln, die Telefonhanseln, die Benzinhanseln.
Das hat uns die Privatisierungswelle gebracht. Nicht etwa stabile Preise. Nicht etwa günstigere Konditionen. Zudem haben viele ihren Job verloren oder verdienen deutlich weniger als vorher. Das drückt auf die Sozialkassen.
Und Griechenland presst man auch gerade in diese Richtung. Tafelsilber an Private Investorengruppen verscherbeln. Die Deutsche Bank hat sicher einen großen Wunschzettel. DAS System haben wir - das System funktioniert. Dazu brauchen wir eine Alternative.
Unsere (jede Kapitalhörige) Regierung wirkt auf diese Zustände selbst hin. Folge sind immer höhere Schulden. Wir gehören den Banken. Wir dürfen zum Dank dann noch deren Verluste decken. So dieht es aus.
Darum brauchen wir Alternativen.
@ Jake - stimme Dir weitgehend zu - aber meine „Addiction“ gebe ich nicht auf. Irgendworan muß man sich ja festhalten und deswegen bin ich bekanntlich noch lange nicht mit allem einverstanden, was die SPD verkündet.
@ Homer - „Wäre, könnte, müsste haben wir schon. Das funktioniert nicht. Das hat noch nie funktioniert.“
Da drehen wir uns auch mal wieder im Kreis:
Eigentlich sollten die Verhältnisse nicht so sein wie sie sind. Eigentlich müßten die Urnenpöbler viel mehr auf die kacke hauen und nicht wie in Bremen alle gleich zu Hause bleiben.
Frage also - ZUM TAUSENDSTEN MAL: Wieso lassen die Leute sich das gefallen und interessieren sich nicht mehr für das was vorgeht?
Ist das nur Doofheit und schlechte Bildung??
Vielleicht ist das ja wie bei Alkoholikern - die müssen auch erst einen gewissen Lebenslevel UNTERSCHREITEN, um sich den Ruck zu geben was zu ändern. So lange es ihnen nicht schlecht genug geht und sie noch körperlich fit sind und keine massiven sozialen Probleme bekommen, können sie auch weiter saufen.
Erst wenn es einem Alki ganz beschissen geht, reift die Erkenntnis und der Wille jetzt mal das saufen aufzuhören (wobei es dann wegen der körperlichen Abhängigkeit oft nicht mehr geht)
Übertragen auf Dt. könnte ich mir schon vorstellen, daß ich noch Zeiten erlebe, in denen es dem Prekariat so mies geht, daß sie anfangen richtig massiv zu demonstrieren.
Mal sehen….
LGT
Sieh nach Amerika. Solange es eine Mittelschicht gibt, die Angst hat, noch weiter abzurutschen und sich mit "God bless" und "Proud to be an American" über Wasser halten können, wird es keinen nennenswerten Widerstand geben.
Und sieh nach Stuttgart21. Wenn es mal Ärger gibt, lässt der Staat aufmarschieren und greift so hart durch, dass man sich 10x überlegt, auf eine Demo zu gehen.
S21 finde ich aber ein schlechtes Beispiel!
Daß Mappus da so hart durchgegriffen hat, hat ihm vermutlich selbst das Genick gebrochen.
Das hat die Bürgerlichen, die auch gegen S21 waren dann so richtig verärgtert und gleich die Grünen wählen lassen.
Ich bin fast sicher, daß Mappus noch im Amt wäre, wenn er nicht die S21-Demonstranten plattprügeln lassen hätte und damit als absoluter Buhmann da stand!
LGT
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