OK, ich gebe es zu:
Die Partei der Besserverdienenden des Industrie-Lieblings Westerwelle ist nicht gerade das was man wählen kann, wenn man mehr als zwei Gehirnzellen hat.
Aber es gibt nun einmal genügend Doofe in Deutschland, die die Umverteilung von unten nach oben dringend forcieren wollen.
Offenbar scheint sogar eine Mehrheit der Deutschen Schwarz-Geld, äh, Freud‘scher Versprecher - meinte: Schwarz-GELB - zu favorisieren.
Damit man später nicht sagen kann, man habe es nicht besser gewußt, warf sich überraschend Martin Lindner, Spitzenkandidat der Berliner FDP zur Bundestagswahl, mit einer Ehrlichkeitsattacke in die Schlacht.
Ehrlichkeit ist nun etwas, das im Thomas-Dehler-Haus gefürchteter als Sahra Wagenknecht mit Schweinegrippe ist, umso erstaunter hörte das Friedmann-Publikum dem Liberalen zu:
"Die soziale Sicherung kann man auch so überdrehen, dass die Leute keine Lust mehr haben, weil sie genauso gut oder besser dastehen, wenn sie Hartz IV kassieren, als wenn sie bestimmte Berufe im Dienstleistungsgewerbe ausüben." Lindner schlägt deshalb vor, Hartz-IV-Empfängern den Regelsatz zu kürzen und sie zum Ausgleich dafür zu bezahlter gemeinnütziger Arbeit heranzuziehen. "Der Regelsatz soll um bis zu 30 Prozent gekürzt werden, wenn gleichzeitig den Menschen eine Möglichkeit geboten wird, im kommunalen Bereich was zu tun. Wir haben gerade in Berlin extrem viele Menschen, die sind gesund, die sind arbeitsfähig, und die haben schlichtweg keine Lust, zu arbeiten. Und auf die muss ich auch eingehen. Denen kann ich nicht genau so viel überweisen wie einem, der morgens aufsteht und Busfahren geht. Das ist nicht gerecht."
30% Kürzung des Hartz-IV-Satzes!
Das ist doch mal ein Wort!
Schließlich muß man ja die ganzen Milliarden, die den Bankern hinterher geworfen werden, irgendwie gegenfinanzieren.
Wo die FDP mit im Regierungsboot sitzt werden schließlich besonders großzügig die Milliarden und Millionen den Nieten in Nadelstreifen hinterher geschoben:
Die FDP-Wirtschaftsminister in Bayern ( Martin Zeil) und Hessen (Dieter Posch), sowie der „Innovationsminister“ in NRW (Andreas Pinkwart, FDP) sind immer nur Gegner staatlicher Einmischungen, wenn Unternehmen in anderen Bundesländern profitieren.
Zuhause wird nur zu gerne das Geld, das die Steuerzahler aufgebracht haben, an Versager-Manager von Quelle und Opel weiter geschoben.
Das möchte man als Wähler doch schon mal wissen, woher das viele Geld eigentlich kommen soll.
Danke Herr Lindner, daß man nun weiß, daß dafür die gestopften Hartz-IV’ler dafür endlich mal ihren Gürtel enger schnallen sollen.
Die haben es auch zu dicke und leben ins Saus und Braus.
Ernst Pfister, der FDP-Wirtschaftsminister aus Baden-Württemberg, kann dann auch einfacher die Milliardenhilfe für Porsche locker machen.
Wiedeking, mit seinen gerade mal 77 Millionen Euro Jahresverdienst, ist natürlich viel knapper dran. Da könnte man nicht einfach 30 % wegkürzen.
Bei Schwarz-Gelb dürfte es ab Herbst harmonisch zugehen.
In der CDU denkt man offenbar ähnlich:
Auch der JU-Vorsitzende Philipp Mißfelder hat bereits Erfahrungem mit Hartz-IV-Fettnäpfchen. Mit Blick auf die Anhebung des Hartz-IV-Kinderregelsatzes zum 1. Juli hatte er gesagt, die Erhöhung sei ein "Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie".
Fein, dann wählt doch hübsch schwarz und gelb und beschwert euch nicht anschließend.
Private Gefängnisse: Die Deportationshelfer Donald Trumps in spe
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Die private Gefängnisindustrie in den USA zählt an der Börse zu den größten
Wahlgewinnern. Wegen der drastisch verschärften Einwanderungspolitik hoffen
sie...
vor 30 Minuten
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6 Kommentare:
Vor langer Zeit wurde ich das erste Mal mit der FDP konfrontiert. Es war das Jahr 1982 und Genscher servierte (aus den üblichen niedrigsten Motiven des Machterhalts heraus) gerade Helmut Schmidt ab.
Ich erinnere mich noch an mein Bauchgefühl, als der siegreiche Helmut Kohl durch das Parlament nach vorn marschierte. "Auweh."
Damals hatte ich bestimmt noch kein politisches Interesse, aber diese Szene und das Gehabe der FDP blieb mir nachhaltig in Erinnerung.
Später dann, gegen Ende der 80er Jahre, beschäftigte ich mit der Geschichte des deutschen "Liberalismus" (endgültig verstorben seit 1871) und kam schliesslich auch zum unrümlichen Kapitel der "Liberalen" Partei. Hallo Nazifreunde aus der Wirtschaft!
Kurze Zeit später spielte ein deutscher Aussenminister namens Genscher Grossmacht und erkannte "kurz mal" die jugoslawischen Republiken Kroatien und Slowenien als vollwertige Nationen an. Dies hat dann massgeblich und unverzüglich zum Krieg in dieser Region geführt.
In den 90er Jahren und nach Genscher verpasste sich die Partei dann endgültig das "Spassimage". Die BWL-Rotznase ohne Moral konnte man den Jungen (und) Dummen so nämlich als "Alternative" zum spiessigen Ewig-Konservativen (verfaulten) Kern dieser Partei verkaufen.
Und es klappte prächtig. Bis 1998.
Dann wurde die FDP samt Kohl abgewählt und durch die (ebenso weichgespülten) Grünen ersetzt. Dank Joseph Fischer ging das Spielchen problemlos weiter.
Im Herbst dann wird Dummdeutschland - also die Mehrheit - wählen gehen. Sie werden sich nicht an die Umfaller/Lügner erinnern. Auch nicht 16 Jahre Mief und Korruption.
Und die Ziehtochter Kohls läutet die nächste Epoche des schwarzgelben Elends ein. Diesmal etwas weniger Sozialpolitik - denn das Geld braucht die Lobby - dafür mehr Polizeistaat und deutlich weniger Demokratie.
Und die FDP wird immer dabei sein. Kritik kommt nur von den zwei Alibi-"Liberalen" und das "Bauchweh" überlässt man der Opposition.
Und die braven deutschen Wähler? Die werden glücklich sein.
Der Nordstern.
Lieber Nordstern - das sehe ich fast alles auch so - Du hast aber vergessen zu erwähnen, daß es 1982 immerhin auch noch ein letztes bedeutendes Aufflammen der positiven Aspekte des Liberalismus gab.
Das konstruktive Mißtrauensvotum, bei dem Genscher all seinen Wähler ins Gesicht gerotzt hatte - denn das absolut eindeutige und felsenfeste Wahlversprechen 1980 war, daß mit der Zweitstimme für die FDP der Kanzler Helmut Schmidt gewählt würde (um FJS zu verhindern) war teilweise auch eine Sternstunde des Parlamentarismus.
Die möglicherweise eindrücklichste Rede seit 1949 hielt damals die Staatsministerin Hildegard-Hamm-Brücher, als sie mutig der eigenen Parteiführung entgegen trat und sagte, DASS BEIDE ES NICHT VERDIENT HÄTTEN:
Kohl, auf diese Weise gewählt zu werden.
Und Schmidt, auf diese Weise abgewählt zu werden.
Sie mußte sich wütenden Attacken des damals rechts-demagogischen Geißlers erwehren, der ihr vorwarf antidemokratisch zu sein und mit allen Mitteln versuchte das Wort zu entziehen.
Sie tat dies wohlwissend, daß damit ihre politische Karriere vorbei war.
Kohl, der sie nie wieder grüßte, oder ihr gar die Hand gab, sorgte zusammen mit Genscher dafür, daß Hamm-Brücher nie wieder einen Job bekam.
Es sei auch an diejenigen erinnert, die gleich die Partei verließen - teilweise sehr bekannte Namen; Helga Schuchard, Matthäus-Meier, Verheugen,…
Das war aber auch auf den unteren Ebenen so - wie mir eine damals aktive linksliberale FDP-Delegierte in Hamburg erzählte, verließen im hanseatischen Landesverband damals 1000 von 1900 Mitgliedern die Partei.
Die ehemals wirklich beeindruckenden Elbliberalen wurden 1982 komplett umgekrempelt und fortan zur devot CDU-hörigen Makler- und Maurerpartei ohne Rückgrat und Anstand.
LG
T
Für mich hat es einen deutschen Liberalismus nie wirklich gegeben.
Im 19. Jahrhundert war er eine Schimäre. Eine Modeerscheinung, der einige bürgerliche Träumer nachhingen und die an der Realität der deutschen Gesellschaft kläglich scheiterte (ein konservatives Bürgertum, das nur dem Adel nacheifern will, eine narkotisierte Unterschicht, die nur mit dem täglichen Überleben beschäftigt ist).
Mit der Reichsgründung 1871 wurde jeglicher liberaler Hoffnungsschimmer unter den Stiefeln des preussischen Staatswesens zertrampelt. Es gibt zwar Spekulationen, ob ein Friedrich III. als Kaiser auf Dauer evtl. etwas daran geändert hätte, aber die Überlegung ist letztendlich sinnlos. Schon mit der Jahrhundertwende waren die Liberalen nur noch ein Stichwort hinter dem sich allerlei Gesindel verbarg, das vor allem an der Macht der jeweiligen Herrschenden teilhaben wollte. Ein bisschen mehr Demokratie von den Konservativen und ein bisschen weniger Sozialismus von den Linken.
Mit dem Kriegsbeginn 1914 wurde schnell deutlich, wie friedliebend diese Klientel tatsächlich war. Der SPD hält man noch heute ihr Umfallen vor (ein völlig unberechtigter Vorwurf so ganz nebenbei bemerkt), bei den "Liberalen" gab nichts zum Umfallen.
Nach dem Krieg wiederum formierte sich eine starke Klientel aus der Wirtschaft hinter dem liberalen Etikett. Denen ging es damals in erster Linie um den Handel und eine möglichst schmerzlose Restaurierung der Wirtschaftsbeziehungen.
Mit der Bevölkerung und deren Problemen hatten die schon damals nichts am Hut. Ebensowenig wie mit der Demokratie, die sie im Verlauf der 20er Jahre immer mehr für ein Hindernis hielten.
Kein Wunder also, dass Hitler so überaus willkommen war - auch wenn seine Einsetzung eher als eine dumm-debile Aktion gegen den Staat an sich geplant war. Aber das war ja auch eine Idee der Konservativen.
In der NSDAP und Nazideutschland sind dann schnell alle Stimmen verstummt und man muss die standhaften Liberalen oder gar Widerstandskämpfer aus ihren Reihen erst gar nicht suchen.
(Ende Teil 1)
(Anfang Teil 2)
NACH dem Krieg dann gab es sie auf einmal! So wie einen gewissen Adenauer, der noch 1938 einen Brief an die NSDAP um Aufnahme geschrieben hatte. Somit passten die "Liberalen" auch problemlos in den neuen Staat von USA-Gnaden.
Die alten Nazi-Connections und die neuen Anti-UDSSR-Connections ergänzten sich folglich bestens, denn einzig Wirtschaftsinteressen standen im Vordergrund. (Ja, wo ist sie denn nur geblieben, die liberale "Philosophie"?)
Dabei wurde die FDP auch immer korrupter. Ihren Tiefpunkt überstand sie erst gegen Ende der 60er Jahre, als die alten Nazifreunde in den hohen Positionen allmählich in Pension gingen.
Genscher und Scheel standen damals für eine "andere" Generation - was auch immer man sich darunter vorstellen muss ("jung" oder "neu" sicherlich nicht). Denn auch denen ging es nicht um ein liberales Gesellschaftskonzept, sondern vor allem machtpolitisch um die Ablösung des jeweiligen CDU-Kanzlers - am besten bei einer starken Regierungsbeteiligung.
Die 70er samt Brandt und Schmidt sind - trotz der eindeutigen Befangenheit dieser Kanzler - bisher das einzige Jahrzehnt der Hoffnung in der BRD gewesen. Das gilt sogar für den "Liberalismus" in Deutschland!
Aber dann sind auch sehr schnell eine Menge guter wie schlechter Ideen und Ideale gestorben - bzw. gestorben worden.
Und ausgerechnet jene "andere" Generation an der Spitze der FDP feilte mental schon eifrig an der Hochzeit mit der CDU, die soviele Vorteile mit sich bringen würde.
Was 1982 dann passiert ist, war schon mindestens seit zwei Jahren geplant. Das Absägen der "echten" Liberalen in der Partei hat sich ein paar Jahre später bei den Grünen wiederholt.
Und seither ist die FDP nichts anderes mehr als der wirtschaftsliberale Flügel der CDU.
Schade, denn ein bisschen mehr Liberalismus könnte Deutschland dringend gebrauchen. Unsere Gesellschaft stagniert immer noch entlang der Linien des frühen 20. Jahrhunderts.
Und dank solcher konservativer "Zeitmaschinen" wie Schäuble bald auch wieder völlig im Geiste des vordemokratischen, preussischen Polizeistaates...
Der Nordstern.
Lieber Nordstern!
Danke für den ausführlichen Kommentar.
Bezüglich der „liberalen“ Bestrebungen vor dem Ersten Weltkrieg bin ich leider nicht ganz up to date - aber soweit ich bisher weiß, gingen diese ja wohl mit einem straken deutschen Nationalismus (also gegen die Kleinstaaten) einher.
Dieses starke Betonen des „Nationalen“ zog sich dann ja auch bis heute durch die Geschichte des Liberalismus. Bis zu richtigen Nationalisten der ganz rechten Sorte wie Heiner Kappel und Alexander von Stahl.
Aber schon in den 1950ern lehnte die FDP Verurteilungen von Nazis ab und hatte eben diesen Werner-Naumann-Kreis, in dem sich gerade die Ex-NSdAP’ler sammelten.
Goergen, Möllemann und Westerwelle haben ja auch alle ungeniert schon die antisemitische Karte gespielt.
Also ich habe keineswegs vor den Liberalismus schön zu reden. Dabei würde ich die FDP von heute nun auch keineswegs als „liberal“ bezeichnen. Sie sind nur ein ganz simpler Lobby-Verein. Das ist noch schlimmer als Deine Bezeichnung „der wirtschaftsliberaler Flügel der CDU.“, denn dann könnte man ja immerhin noch davon ausgehen, daß die FDP überhaupt Prinzipien hat.
Hat sie aber nicht - wenn es mal zufällig um ihr Klientel geht - Pharmaindustrie, Apotheker, Anwälte,.. - vertreten sie auch genauso gerne absolut staatssozialistische antiliberale Ansätze, indem sie für das Filialverbot von Apotheken oder gegen Reimportmedikamente oder für strikte Anwaltgebührenordnungen agieren.
Da zeigt Westerwelle seine komplette Rückgratlosigkeit und tut alles, um seine Finanziers zu bedienen.
Die heutige FDP ist einfach ABSCHAUM. Da gibt es keine zwei Meinungen.
Man sehe sich nur mal an, wie die West-FDP gleich zwei DDR-Blockparteien der Nationalen Front samt Mitglieder und vermögen wegfusioniert hat und dann aber am lautesten auf der PDS rumhackte „wegen der Vergangenheit“!
Teil 2 folgt
Teil 2:
(Falls es jemand vergessen hat:
Zum „Demokratischen Block der Parteien und Massenorganisationen“, der Teil der Nationalen Front war, gehörten die CDU - Christlich-Demokratische Union Deutschlands, die LDPD - Liberal-Demokratische Partei Deutschlands, die DBD - Demokratische Bauernpartei Deutschland und die NDPD - National-Demokratische Partei Deutschlands Spätestens seit den 1950er Jahren vertraten die Blockparteien dieselben politischen Ziele wie die SED und vollzogen deren Politik mit. Die Blockparteien waren in den meisten Gremien und Organen der DDR bis hin zu Volkskammer und Ministerrat (Regierung) vertreten und vollzogen dort die Politik der SED mit. Alle Vorsitzenden der Blockparteien waren ab 1960 zugleich Stellvertreter des Staatsratsvorsitzenden, des formellen Staatsoberhauptes der DDR.
1989kam dann bekanntlich „die Wende“ und ein allgemeiner politischer Gedächtnisverlust.
1990 schlossen sich die ehemaligen Blockparteien Westparteien an.
So vereinigten sich LDPD und NDPD mit der FDP und die DBD und Ost-CDU mit der West-CDU. Vermögen und Mitglieder wurden kurzerhand von den Westparteien aufgesaugt, Thema durch, Klappe zu, Affe tot.)
http://tammox.blogspot.com/2007/12/heucheln-da-es-einem-die-sprache.html
http://tammox.blogspot.com/2008/02/zeter-und-mordio.html
http://tammox.blogspot.com/2008/11/verzerrte-wahrnehmung.html
http://tammox.blogspot.com/2008/02/gipfelpunkte-der-dreistigkeit.html
ABER (das mußte ja jetzt kommen..) es gab immerhin mal Phasen; zumindest in einzelnen Landesverbänden, bei denen die FDP auch mal ganz nett war. Sie haben immerhin schon 1969 eine ganz neue Ostpolitik gegen den erbitterten Widerstand der Altnazis durchgepaukt. Es gab einen Herrn Flach, ein Freiburger Programm und zum Beispiel auch in der Humanistischen Union viele FDP’ler, die sich vehement für die Trennung von Kirche und Staat einsetzten. In den 1970ern waren Teile der >Partei schon ganz anders drauf.
Hamm-Brücher ist einfach eine klasse Frau!
Natürlich ist sie inzwischen auch aus der FDP ausgetreten - es ging eben nicht anders - bei aller Liebe. Aber dieser Westerwelle-Verein ist für eine integere Person mit Rückgrat wie Hamm-Brücher natürlich inakzeptabel.
Also es gab eine unrühmliche rechte Geschichte der FDP und jetzt ist sie auch durch und durch scheiße - aber zwischendurch flackerte auch mal eine etwas bessere Seite auf…
LG
Tammox
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