Blamieren statt regieren.

Die Amis haben natürlich riesengroße Comedy-Qualitäten.
Das konnte ich heute Nacht feststellen, als ich auf CNN Erin Burnett's Ausraster in ihrer Sendung „OutFront“ über das politische Versagen des „Super-Komitees“ zur Reduzierung der Staatsausgaben sah.
Super Committee fails to reach a deal to cut $1.2 trillion from the nation's deficit.
Sie sei „mad as hell“ und auch die zugeschalteten Analysten bebten vor Zorn.
Die harmloseren Begriffe waren „Failure of political leadership“ und „fundamental irresponsible behavior“.
Besonders in Rage gerieten die Journalisten, weil sich das Totalversagen des US-Kongresses und speziell der sechs republikanischen und sechs demokratischen Senatoren schon lange vor Ablauf der Frist abzeichnete.

Sie können es einfach nicht und hängen in ihrer ideologischen Verbohrtheit fest.
Parteipolitisches Süppchenkochen ist alles was interessiert.

Schon letzte Woche hatte Erin Burnett drastisch gewarnt.



Viele US-Bürger schauen verächtlich auf das Polit-Establishment in Washington.
Warum, ist derzeit besser denn je im US-Schuldenstreit zu beobachten. Abermals ist die US-Politik grandios an sich selbst gescheitert. Das Land kämpft mit Schulden von 15 Billionen Euro. Und dennoch wird geschachert, als gebe es kein Morgen mehr.
[…] Die US-Politik – handlungsunfähig. Der Kongress in Washington blockiert sich selbst.
[…] Zur Blockade kommt noch der Stillstand. Nach dem Offenbarungseid verabschieden sich die US-Politiker in die Feiertage um Thanksgiving. Beobachter aus dem Ausland reiben sich die Augen.
[…] Während in Europa unter dem Druck der Euro-Krise im Rekordtempo Sanierungspläne verabschiedet werden, spielt die amerikanische Politik also immer noch auf Zeit. Obwohl der Abbau des Staatsdefizits ganz oben auf der Prioritätenliste der amerikanischen Öffentlichkeit steht, haben beide amerikanische Parteien vor dem Präsidentschaftswahljahr 2012 offenbar panische Angst vor Beschlüssen, die ihrer jeweiligen Klientel wehtun könnten.
(rp-online.de 22.11.11)

Jeder blamiert sich so gut er kann und die Amis sind diesbezüglich echte Spitzenkönner.

Wie immer ziehen die Deutschen aber sofort gleich.

Eine Peinlichkeit sondergleichen bot heute der Bundestag und speziell Deutschlands dämlichste Ministerin Kristina Schröder.

In einer aktuellen Stunde zu den hunderten von Nazis Ermordeten gaben sich insbesondere die Unionspolitiker verblüfft.
Beschämt waren sie alle und sprachen von Schande.
Aber wie schon bei den sexuellen Übergriffen durch katholische Geistliche auf Messdiener hieß es auch diesmal: „Also DAS hätte ja keiner ahnen können!“

Kristina Schröder, die schon vorab in einem Namensartikel der heutigen Ausgabe des Hamburger Abendblattes ihren Gesinnungstest für Antifa-Initiativen und die Mittelstreichung im Kampf gegen den Rechtsextremismus verteidigte, ist auf dem rechten Auge so blind, daß sie auch nach 182 Nazi-Morden nichts begreift.

Die Opposition nahm an diesem Dienstag vor allem Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) ins Visier. Schröder hatte zum Jahresbeginn die sogenannte Extremismusklausel eingeführt. Danach müssen sich sämtliche Initiativen gegen Rechtsextremismus, die Fördergeld beim Familienministerium beantragen, zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. Darüber hinaus sollen sie sich auch verpflichten, alle ihre Projektpartner auf Verfassungstreue zu kontrollieren - sonst gibt es kein Geld vom Staat. Die Folge: Viele Vereine und Organisationen fühlen sich in ihrer Arbeit behindert. SPD, Grüne und Linke sehen das genauso. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier warf Schröder im Bundestag vor, engagierte Menschen mit einem "Gesinnungs-TÜV" unter linksextremen Generalverdacht zu stellen. Das sei einer Demokratie nicht würdig. Genau wie Linken-Kollege Gysi und Grünen-Fraktionschefin Renate Künast forderte er die Streichung der Extremismusklausel.
[…] Die gescholtene Ministerin will davon offenbar nichts wissen. Im Bundestag schwieg Kristina Schröder, ertrug die Attacken mal kopfschüttelnd, mal regungslos. Am Nachmittag ließ sie dann einen schriftlichen Konter verbreiten, der keinerlei Einsicht erkennen lässt. Sie freue sich, erklärte Schröder, dass die Abgeordneten aller Fraktionen mit ihrem Beschluss "praktisch dasselbe Bekenntnis zu unserer Demokratie, unserem Rechtsstaat und unserer Werteordnung abgelegt haben, das wir bei der Vergabe von Geldern für Projekte gegen Extremisten einfordern". Ihr sei daher "völlig unverständlich, dass SPD und Grüne etwas abschaffen wollen, was sie heute selber im Bundestag bekräftigt haben".
(Philipp Wittrock 22.11.11)

Da hat KS aus Versehen mal die Wahrheit gesprochen: Daß ihr das alles "völlig unverständlich" ist, glaube ich sofort.

Immerhin wurde der tatenlosen Regierung ordentlich eingeschenkt.

Warum wurde dieser Terrorismus nicht aufgeklärt? Trotz, Herr Bundesinnenminister, Rasterfahndung, trotz Onlineüberwachung, trotz Späh- und Lauschangriffen, trotz Hunderter V-Leute des Inlandsgeheimdienstes bei den Nazis?



[…] Seit Jahren gibt es ein Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum. Es existieren Zentraldateien für islamistische Straftäter. Es gibt schon längst - seit 1992! - auf Beschluss der Innenminister von Bund und Ländern, die ich zitiere wörtlich „Informationsgruppe zur Beobachtung und Bekämpfung rechtsextremistischer/ terroristischer, insbesondere fremdenfeindlicher Gewaltakte“, abgekürzt IGR. Zu deren Aufgaben zählen die Fortschreibung bestehender und die Entwicklung neuer Beobachtungs- und Bekämpfungskonzepte gegen rechtsextremistische bzw. rechtsterroristische Gewaltakte sowie die Intensivierung des diesbezüglichen Erkenntnisaustausches zwischen den beteiligten Behörden. „Was hat diese Informationsgruppe die ganzen Jahre hindurch eigentlich getrieben?“, lautet meine Frage.
[…] Wie kommt es eigentlich, dass die Bundesregierung nach wie vor, auch nach der Beantwortung der Großen Anfrage unserer Fraktion, von einer Zahl von 48 Opfern ausgeht, die seit 1990 durch rechtsextreme Gewalt sterben mussten? Der Tagesspiegel und die Zeit gehen von 138 diesbezüglich getöteten Personen aus. Nach Recherchen von Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung, wurden sogar 182 Menschen Opfer rechtsextremer Gewalt.
[…] Es ist bemerkenswert, dass die NPD und ihr rechtsextremes, auch rechtsterroristisches Umfeld seit Jahren, seit Jahrzehnten mit V-Leuten durchsetzt sind. Wenn über 13 Jahre lang keine einzige Information zu den bisher bekannten Mordfällen von den V-Leuten kam, ist das Beweis genug für die ganze Nutzlosigkeit dieser Strategie. Wenn es allerdings - lassen Sie mich das sagen - von diesen V-Leuten Informationen gegeben haben sollte, wäre es noch viel schlimmer. Diese V-Leute sind Personen mit teils kriminellem Hintergrund, auf jeden Fall aber mit nazistischen Einstellungen, vor allem mit rassistischen. Ihr Job ist für sie nicht, brauchbare Informationen über die Naziszene zu liefern, sondern die eigene Szene zu decken, Nazitum zu fördern und mit reichlich Steuergeldern zu finanzieren. Noch schlimmer: Sie prahlen teilweise damit, dass ihre Straftaten vom Verfassungsschutz und damit von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern, also von uns allen, finanziert werden.
[…] So gab der V-Mann Tino Brandt aus Thüringen an, insgesamt 200 000 D-Mark für seine Tätigkeit erhalten und für rechtsextremistische Aktionen verwendet zu haben.
[…] Wenn ich mir ansehe, wie der ehemalige Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Thüringen, Herr Roewer, mit dieser Szene umgegangen ist, dann wird mir schlecht, aber eben auch einiges klar. Roewer warb V-Leute aus der Szene an und entlohnte sie fürstlich. Er ließ Unterrichtsmaterial herstellen, in dem die Antifa als gewalttätig, die Nazis dagegen als gemäßigt erscheinen. Er hob die angeblich guten Seiten des Nationalsozialismus hervor, und er veröffentlicht heute in Verlagen aus dem extrem rechten Umfeld. Wenn in Hessen jemand Verfassungsschützer ist, der selbst offensichtlich einer rechtsextremen Gesinnung nahesteht, da er von allen der „kleine Adolf“ genannt wird, und an einem Mordtatort zugegen war, ist das mehr als erschreckend.
[…] War der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ auf dem rechten Auge blind, oder sah er, aber handelte nicht? Menschen stellen sich gegen den Rechtsextremismus, wenden sich gegen ihn und werden verfolgt, auch unser Fraktionsvorsitzender im Landtag von Sachsen, André Hahn. Der Sächsische Landtag hob mit den Stimmen von Union, FDP und NPD seine Immunität auf. Ich bitte Sie: Denken Sie darüber nach. Mit welchem Eifer und mit welcher Akribie die sächsischen Ermittlungsbehörden vorgehen, zeigt, dass sie die Wohnung des Jenaer Jugendpfarrers Lothar König durchsuchten, jenes Pfarrers, der sehr frühzeitig vor dem Treiben der Jenaer Neonaziszene und dem Heimatschutzbund warnte. Nun stellt sich weiter heraus, dass Holger Apfel, Landtagsabgeordneter der NPD im Sächsischen Landtag und neuer Bundesvorsitzender der NPD, ein Wahlkreisbüro in Chemnitz eröffnete. Der Eigentümer des Hauses dieses Wahlkreisbüros ist zugleich der Produzent der Nazirock-CD, auf der die sogenannten Döner-Morde verherrlicht und gefeiert werden.
(Gregor Gysi 22.11.2011)

Wir müssen heute feststellen, dass wir dem Ziel, dass jeder, der in diesem Land lebt, sich auch sicher in seiner Existenz fühlen kann, nicht nahe gekommen sind. Man muss heute den Eindruck haben, dass Institutionen der Sicherheit in Deutschland auf dem rechten Auge blind sind oder zumindest mit dem rechten Auge nicht genau hinsehen. Auch das empfinde ich heute als beschämend.
[…] Es gibt eine Legitimationskrise der Sicherheitsbehörden, der Verfassungsschutzämter und der Polizei. Schlimm ist dabei: Wenn man hätte wissen wollen, hätte man wissen können, wenn man hätte sehen und hören wollen, hätte man sehen können. Aber bei uns sind die Verfassungsschutzämter nach dem Ende des Kalten Krieges noch immer in einer Art nacheilendem Gehorsam viel mehr auf den Linksextremismus fokussiert, den sie sehen wollen. Sie haben eine Ignoranz und Blindheit gegenüber der rechten Seite. Ich muss an dieser Stelle wirklich sagen: Wenn man hätte wissen und sehen wollen, dann hätten insbesondere das Ministerium von Frau Schröder und die Ministerin Frau Schröder viel früher sehen können und müssen. Auch das ist eine beschämende Tatsache des heutigen Tages.
[…] Herr Ziercke, der BKA-Chef, hat gesagt, bis zuletzt habe es keine Erkenntnisse über rechtsterroristische Strukturen oder Anschlagsplanungen gegeben. Auch dazu sage ich: Man hätte wissen und sehen können. Warum war der Nationalsozialistische Untergrund nicht bekannt? Warum hat man nicht gesehen, dass es Geldsammlungen gegeben hat? Überall waren V-Leute. Aber auch auf Musikveranstaltungen hat es Geldsammlungen gegeben. Und niemand will es gesehen haben? Da wird bei Demonstrationen mit großen Transparenten herumgelaufen, auf denen "Nationalismus sucht Taten" steht, aber niemand hat das gesehen. Überall waren V-Leute. Die Gruppe "Gigi & die braunen Stadtmusikanten" ist 2009 mit dem Lied vom "Döner-Killer", wie es hieß, herausgekommen. Das ist eine beliebte Band. Dem Verfassungsschutz soll sie nicht bekannt sein? Aber wenige Tage nach dem Klarwerden dieser Vorfälle ist das Fernsehen in der Lage, in einer Sendung Liveauftritte dieser Gruppe zu zeigen. Wir sehen einen Text, in dem sich die Musiker über diese Mordtaten freuen, indem sie diese sogenannten "Döner-Killer" sozusagen für ihren rechtsextremen Hass in ihre Szene einbeziehen. Die Botschaft in die Szene des Rechtsextremismus ist offensichtlich verstanden worden: Es waren Leute von ihnen, die Menschen, die anders aussahen, ermordet haben. Aber der Verfassungsschutz will das nicht gesehen und nicht gehört haben. Das glaube ich nicht. Wenn man hätte sehen und wissen wollen, dann hätte man sehen und wissen können. Das ist das Beschämende dieses Tages.
[…] Schulklassen machen keine Ausflüge in bestimmte Regionen, weil man Sorge um das Leben der Kinder hat. Das sind "nationalbefreite Zonen" ‑ so nennen es Rechtsextreme ‑, wo Rechtsextreme die Vorherrschaft im Zentrum haben. Das alles hätte man sehen können und müssen.
[…] Zur aktuellen Aufklärung: Wenn ein hessischer Innenminister ‑ weil der Generalbundesanwalt zum dortigen Verfassungsschutz kommt, um Akteneinsicht zu nehmen ‑ von einem feindlichen Akt spricht, sage ich ganz klar: Verfassungsschutzämter, die jetzt nicht mithelfen, Bund und Länder gemeinsam zu einer schonungslosen Aufklärung und Offenlegung zu führen, begehen einen feindlichen Akt gegen unsere Verfassung und Demokratie.
[…] Die Extremismusklausel, wonach diejenigen, die gegen Rechtsextreme kämpfen, selber erst erklären müssen, dass ihre Mitkämpfer auf dem Boden des Grundgesetzes stehen, ist nichts anderes als eine Anfeindung gegenüber den Betreffenden. Sie muss weg, weil sie das zentrale Hindernis ist.
[…] Die Kofinanzierung von 50 Prozent bei den Projekten muss weg, Frau Schröder, weil sie ein Hindernis ist. An dieses Geld kommt man gar nicht heran. Ich frage an der Stelle: Frau Bundesministerin Schröder, wo sind Sie eigentlich, wenn es entsprechend dem von Ihnen geleisteten Amtseid darum geht, jungen Menschen oder auch Geschäftsinhabern und Vereinen in diesem Land die Hand zu reichen und sie zu unterstützen? Bei Ihnen ist ein Mangel an Herzensbildung festzustellen, Frau Schröder, ein Mangel an Herzensbildung, wenn es darum geht, solche Menschen zu unterstützen. Wir werden dazu einen Antrag stellen, der darauf abzielt, die bestehenden Hindernisse zu beseitigen, und darüber namentlich abstimmen.
(Renate Künast 22.11.11)


Frau Merkel und Frau Schröder haben übrigens bei der Debatte gar nicht geredet und der Innenminister war nicht anwesend.

Vielleicht dachte sich die Kanzlerin ja das Tagespensum „Blamage“ schon genügend durch den Verkauf ihrer Kanzler-VIP-Maschine "Theodor Heuss" an den Iran erfüllt zu haben.



Während der Westen das Embargo gegen Iran verschärft, könnte Teherans Herrscher bald in Merkels ehemaligem Airbus fliegen. Gerade hat Angela Merkel noch stärkere Sanktionen gegen den Iran gefordert. Jetzt kann es sein, dass Teherans Staatschef Mahmud Ahmadinedschad bald mit ihrem bisherigen Regierungsjet in die Luft gehen und sogar in ihrem ehemaligen Bett schlafen wird. Der Airbus A310 ist – samt Schlafzimmer und Duschbad der Bundeskanzlerin – über einen Zwischenhändler ausgerechnet bei einer iranischen Fluggesellschaft gelandet. Besonders brisant: Das Schwesterflugzeug mit dem militärischen Kennzeichen 10+21 steht noch bis 2013 bei der Flugbereitschaft der Luftwaffe im Einsatz und gleicht dem jetzt im Iran gelandeten Jet wie ein eineiiger Zwilling. Die Kanzlerin war damit gerade noch auf Staatsbesuch in der Mongolei, weil dort die Landebahn für ihren neuen, moderneren Airbus A340 zu kurz ist.
(Rainer W. During 22.11.11)



Der Vorgang wirkt angesichts des immer schärfer werdenden Atomstreits des Westens mit Iran bizarr. Erst vor wenigen Tagen, nach der Vorlage eines alarmierenden Berichts über die Fortschritte des iranischen Atomprogramms durch die Internationale Atomenergiebehörde, hatte Regierungssprecher Steffen Seibert angekündigt, dass sich Deutschland "aktiv für schärfere Sanktionen gegen Iran einsetzen" werde.
(Spon 20.11.11)

Na, da haben die Amis dann auch mal wieder was zu lachen über die unzuverlässigen Deppen in Europa.
Es passt ja auch zur dubiosen Rolle der Merkelschen Außenpolitik, die antidemokratische Steinzeitmonarchien mit Panzern beliefert und mit Syrien kungelt, daß nun Präsident Achmadinedschad in dem Bett liegt und in das Klo scheißt, das eben noch Die Bundeskanzlerin benutzt hatte.

Branchenkenner halten einen Weiterverkauf der Kanzler-Maschine an Iran für plausibel. "In der Ecke ist der A310 ein extrem beliebtes Flugzeug", sagte ein Experte der Nachrichtenagentur dpa. Wartung und Reparatur der Maschinen stellten dort also kein Problem dar. Und es seien nur äußerst wenige Exemplare auf dem Markt zu haben. Das Alter der Maschine dürfte dagegen kaum ein Problem sein. Iranische Airlines sind teilweise mit noch älteren Flugzeugen unterwegs.
(SZ 22.11.11)