Sonntag, 28. November 2010
Taktieren ist eben nicht so leicht.
Um nach den Abgängen von Koch und Co die CDU auf Linie zu bringen, rückte die politisch mäandernde Kanzlerin nach ganz rechts.
Es klappt eben immer wieder - wenn man selbst nichts anzubieten hat, zu keiner konstruktiven Politik fähig ist und konzeptionell ausgeblutet ist, bleibt einem immer noch Plan B.:Bashen!
Den politischen Gegner bashen.
Dafür ist die christlich-liberale Koalition der Garant: Mit uns wird Deutschland auch kein Entwicklungsland. Bei Ihnen bin ich mir nicht ganz so sicher, meine Damen und Herren.
[…] Wir verschließen nicht die Augen vor der Realität. Wir stecken nicht den Kopf in den Sand, sondern wir stellen uns mutig den Herausforderungen, mit denen wir es zu tun bekommen. Wir haben den Mut, zu sagen, wofür wir sind, und erzählen nicht unentwegt, wogegen wir sind. Schauen wir uns doch die Alternativen an! Über die Linke will ich nicht weiter sprechen. Sie geben dauernd Geld aus, das Sie nicht haben. Über die SPD habe ich schon etwas gesagt: Sie sind heute hier und morgen dort. Sie verabschieden sich von all den relevanten Entscheidungen, die zukunftsfähig gewesen sein könnten, und zwar in einem affenartigen Tempo, dass es einem ganz schwindlig wird und man sich fragt, wie das weitergehen soll.
[…] Und die Grünen? Sie sind sozusagen ziemlich fest mit dem Wort ?dagegen? verbandelt. Das wollen Sie kaschieren. Sie sagen, Sie seien für erneuerbare Energien. Aber wo immer eine Hochspannungsleitung gebaut werden muss - das sind viele Kilometer -, wo immer ein neuer Bahnhof entsteht, wo immer irgendetwas Neues passiert, wo Pumpspeicherkraftwerke, zum Beispiel in Bayern, entstehen, sagen Sie: Erneuerbare Energien, ja; neue Netzleitungen, nein; Pumpspeicherkraftwerke in Bayern, nein. - So geht es nicht! Das ist nicht die richtige Antwort.
(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)
Sie wollen angeblich für den Zugverkehr sein und mehr Verkehr auf die Schiene verlagern. Aber wo immer ein neuer Bahnhof gebaut wird, sind Sie dagegen, egal ob es hier in Berlin-Ostkreuz oder bei Stuttgart 21 ist.
(Widerspruch beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Wo immer eine neue ICE-Strecke entsteht, sind Sie auch dagegen. Gucken Sie doch einmal nach Hannover, Berlin und Hamburg. Nein, meine Damen und Herren, so geht es nicht! So werden Sie nicht durchkommen.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Sie sind natürlich für den Sport - wer wollte das nicht? - und wahrscheinlich auch dafür, Sport in das Grundgesetz aufzunehmen. Aber wenn es um Olympische Spiele in Deutschland geht, dann sind Sie natürlich dagegen.
(Anhaltender Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)
Wenn es so weitergeht, werden die Grünen für Weihnachten sein, aber gegen die davor geschaltete Adventszeit.
[…] Nun bleiben Sie einmal ruhig. Beherzigen Sie doch einmal, dass Sie die Probleme der Zukunft nicht lösen werden, noch nicht einmal die, die Sie in der Vergangenheit verursacht haben. Das ist doch der Punkt: Sie drücken sich angeblich im Geiste der Nachhaltigkeit vor der Verantwortung.
(Petra Merkel (Berlin) (SPD): Das trifft überhaupt nicht zu! - Thomas Oppermann (SPD): Lösen Sie erst einmal die Probleme der Gegenwart!)
Sie sind gegen die Erkundung von Gorleben und beklagen, dass es kein Endlager gibt. Das ist diese Zweideutigkeit, das sind Schäden aus der Vergangenheit, die bereits angerichtet sind. Darauf müssen Sie eine Antwort geben. Das haben Sie nicht getan.
(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welcher Atomkonzern hat Ihnen das aufgeschrieben? - Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Also Erhalt der Schöpfung durch Salzkavernen!)
(Angela Merkel in der Bundestags-Generaldebatte am 24.11.10)
Schon lustig diese Frau Merkel, die sich von 1998 bis 2005 als „Mrs Njet“ präsentierte und grundsätzlich ALLES ablehnte - inklusive aller Steuersenkungen.
Der dusselige Dobrindt polemisiert schon seit Wochen massiv gegen die Grünen, die für ihn nur verantwortungslose, antidemokratische Gewalttätige sind.
Was soll eine grüne Regierungspartei in Hamburg davon halten?
Ausgerechnet die GAL an der Elbe, die sich bis zur Unkenntlichkeit verbogen hatte!
Flüchtlingsabschiebungen, Elbvertiefung, Kohlekraftwerk Moorburg und massive soziale Kürzungen, während Protz-Prestigeobjekte wie Elbphilharmonie und Stadtbahn hunderte Millionen zugeschoben bekommen.
Mit der GAL wurden in Hamburg Bäume abgeholzt wie noch nie, die Gentrifizierung ganzer Stadtviertel besiegelt und zudem jede Menge semikriminelle und unter staatsanwaltschaftlicher Beobachtung stehende CDU-Senatoren abgenickt.
Einen willfärigeren Koalitionspartner als die Hamburger Grünen dürfte kaum ein CDU-Regierungschef je gehabt haben.
Und dann kommt nichts als Undank von den Konservativen, in deren Rektum man es sich so behaglich eingerichtet hatte.
Am Ende wollten die Grünen nur noch raus
(Jens Schneider 28.11.10)
Nach dem fünften Rücktritt eines CDU-Mitglieds des Senats innerhalb von fünf Monaten, sahen nun die Grünen endlich den Zeitpunkt gekommen sich von der Atompartei CDU zu befreien.
Der aus der Baden-Württembergischen Provinz stammende Ahlhaus machte es den Elbgrünen leicht. Er demonstrierter beinahe täglich, daß seine Frau und er nicht das geringste Gefühl für Hamburg aufbringen.
Hanseatisches Understatement gilt zwar längst nicht mehr für alle Hamburger - aber Senatsmitglieder sollten zumindest immer noch so tun, als ob.
Ein „Hanseat“ holt sich nicht Kohls Mann fürs Schmuddelige, Andreas Fritzenkötter als Berater.
Ein „Hanseat“ inszeniert sich insbesondere nicht als Möchtegern-König in der BUNTEn in Prunk und Plüsch.
Das ist ungefähr so passend, als wenn der Papst im Adamskostüm für Playgirl posierte.
Das peinliche Paar Simone und Christoph A. prahlt sogar mit seinem Sexleben und macht Kinderwünsche publik.
Das mediale Interesse richtet sich ganz verstohlen darauf, ob Frau Ahlhaus noch zum Sektkelch greift, dem ersten Gläschen gar noch ein zweites folgen lässt. Sie tut es - ein sicherer Indikator dafür, dass das Ehepaar Ahlhaus sich noch in der Übungsphase befindet. Ahlhaus gibt sich da betont locker: "Wir verkrampfen uns da nicht", gewährte der Bürgermeister der Bunten einen Einblick in sein Sexualleben, den wirklich niemand braucht.
(taz 25.11.10)
Sogar Springers als Zeitungen getarnte CDU-Jubelorgane sind entsetzt über den Hamburger Bürgermeister.
Das zweite Foto zeigt den Bürgermeister mit seiner Ehefrau, aufgenommen im Nobelhotel "Vier Jahreszeiten". Er sitzt im dunklen Dreiteiler auf der Lehne eines Polstersessels, auf dem sich seine Frau Simone im silbern glitzernden Paillettenkleid in Szene setzt. Zu sehen ist das großformatige Bild in der aktuellen Ausgabe der "Bunten", das das "Powerpaar von der Elbe" auf vier Hochglanzseiten vorstellt. Da darf Ahlhaus dann sagen, dass es "schön" sei, mit einer "gut aussehenden attraktiven Frau verheiratet zu sein". Ehefrau Simone säuselt zurück, sie würde ihren Gatten als "einen stattlichen, kernigen Menschen" beschreiben. Im Hintergrund flackert das Kaminfeuer. Die Homestory über die angeblich "schönste Landesmutter Deutschlands" und ihren Mann sorgte in Hamburg gestern für Verwirrung. Der Finanzsenator trat zurück, Tausende Beamte protestierten gegen den Wegfall des Weihnachtsgelds, und dem Senat stecken noch beinharte Auseinandersetzungen mit der Kulturszene in den Knochen, die sich gegen die Schließung des Altonaer Museums wehrte. Da wirken die perfekt ausgeleuchteten Fotos der Bilderbuchehe beinahe höhnisch im Vergleich zu den Bildern des zerbröselnden Bündnisses im Rathaus. Anzeige Zu einem schlechteren Zeitpunkt hätte der "Bunte"-Artikel wohl nicht erscheinen können. Wieder steht Ahlhaus als Mann ohne Gespür da, als Fremdkörper aus Heidelberg, der sich nicht in die hanseatischen Gepflogenheiten einfinden kann.
(Die Welt 26.11.10)
Was die Wähler schon lange praktizieren - schreiend wegrennen, wenn Hamburger CDU-Senatoren auftauchen - hat jetzt die GAL ebenfalls vollzogen und setzt sich ab, bevor sie noch endgültig in dem CDU-Sumpf versinken.
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wertete den Ausstieg der Grünen als "neuen Akt im grünen Dagegen-Theater". Mit ihrer Entscheidung trügen die Grünen "dieselbe Verantwortungslosigkeit, die sie beim Schienen-Schottern und Castor-Blockieren an den Tag legen, in die deutschen Parlamente hinein".
(TS 28.11.10)
Volker Kauder ist ob der schlechten CDU-Umfragen sauer, daß die GAL gerade jetzt abspringt: „Was man anfängt, muß man auch zu Ende bringen!“
Das hätte Herr Kauder vielleicht mal zu Ole von Beust und den CDU-Senatoren sagen sollen, die sich aus dem Staub gemacht haben und wie der unter staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen stehende Finanzsenator Frigge ein „Endlich frei“-Stoßgebet in den Himmel schickten, als sie zurück traten.
Es klappt eben immer wieder - wenn man selbst nichts anzubieten hat, zu keiner konstruktiven Politik fähig ist und konzeptionell ausgeblutet ist, bleibt einem immer noch Plan B.:Bashen!
Den politischen Gegner bashen.
Dafür ist die christlich-liberale Koalition der Garant: Mit uns wird Deutschland auch kein Entwicklungsland. Bei Ihnen bin ich mir nicht ganz so sicher, meine Damen und Herren.
[…] Wir verschließen nicht die Augen vor der Realität. Wir stecken nicht den Kopf in den Sand, sondern wir stellen uns mutig den Herausforderungen, mit denen wir es zu tun bekommen. Wir haben den Mut, zu sagen, wofür wir sind, und erzählen nicht unentwegt, wogegen wir sind. Schauen wir uns doch die Alternativen an! Über die Linke will ich nicht weiter sprechen. Sie geben dauernd Geld aus, das Sie nicht haben. Über die SPD habe ich schon etwas gesagt: Sie sind heute hier und morgen dort. Sie verabschieden sich von all den relevanten Entscheidungen, die zukunftsfähig gewesen sein könnten, und zwar in einem affenartigen Tempo, dass es einem ganz schwindlig wird und man sich fragt, wie das weitergehen soll.
[…] Und die Grünen? Sie sind sozusagen ziemlich fest mit dem Wort ?dagegen? verbandelt. Das wollen Sie kaschieren. Sie sagen, Sie seien für erneuerbare Energien. Aber wo immer eine Hochspannungsleitung gebaut werden muss - das sind viele Kilometer -, wo immer ein neuer Bahnhof entsteht, wo immer irgendetwas Neues passiert, wo Pumpspeicherkraftwerke, zum Beispiel in Bayern, entstehen, sagen Sie: Erneuerbare Energien, ja; neue Netzleitungen, nein; Pumpspeicherkraftwerke in Bayern, nein. - So geht es nicht! Das ist nicht die richtige Antwort.
(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)
Sie wollen angeblich für den Zugverkehr sein und mehr Verkehr auf die Schiene verlagern. Aber wo immer ein neuer Bahnhof gebaut wird, sind Sie dagegen, egal ob es hier in Berlin-Ostkreuz oder bei Stuttgart 21 ist.
(Widerspruch beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Wo immer eine neue ICE-Strecke entsteht, sind Sie auch dagegen. Gucken Sie doch einmal nach Hannover, Berlin und Hamburg. Nein, meine Damen und Herren, so geht es nicht! So werden Sie nicht durchkommen.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Sie sind natürlich für den Sport - wer wollte das nicht? - und wahrscheinlich auch dafür, Sport in das Grundgesetz aufzunehmen. Aber wenn es um Olympische Spiele in Deutschland geht, dann sind Sie natürlich dagegen.
(Anhaltender Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)
Wenn es so weitergeht, werden die Grünen für Weihnachten sein, aber gegen die davor geschaltete Adventszeit.
[…] Nun bleiben Sie einmal ruhig. Beherzigen Sie doch einmal, dass Sie die Probleme der Zukunft nicht lösen werden, noch nicht einmal die, die Sie in der Vergangenheit verursacht haben. Das ist doch der Punkt: Sie drücken sich angeblich im Geiste der Nachhaltigkeit vor der Verantwortung.
(Petra Merkel (Berlin) (SPD): Das trifft überhaupt nicht zu! - Thomas Oppermann (SPD): Lösen Sie erst einmal die Probleme der Gegenwart!)
Sie sind gegen die Erkundung von Gorleben und beklagen, dass es kein Endlager gibt. Das ist diese Zweideutigkeit, das sind Schäden aus der Vergangenheit, die bereits angerichtet sind. Darauf müssen Sie eine Antwort geben. Das haben Sie nicht getan.
(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welcher Atomkonzern hat Ihnen das aufgeschrieben? - Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Also Erhalt der Schöpfung durch Salzkavernen!)
(Angela Merkel in der Bundestags-Generaldebatte am 24.11.10)
Schon lustig diese Frau Merkel, die sich von 1998 bis 2005 als „Mrs Njet“ präsentierte und grundsätzlich ALLES ablehnte - inklusive aller Steuersenkungen.
Der dusselige Dobrindt polemisiert schon seit Wochen massiv gegen die Grünen, die für ihn nur verantwortungslose, antidemokratische Gewalttätige sind.
Was soll eine grüne Regierungspartei in Hamburg davon halten?
Ausgerechnet die GAL an der Elbe, die sich bis zur Unkenntlichkeit verbogen hatte!
Flüchtlingsabschiebungen, Elbvertiefung, Kohlekraftwerk Moorburg und massive soziale Kürzungen, während Protz-Prestigeobjekte wie Elbphilharmonie und Stadtbahn hunderte Millionen zugeschoben bekommen.
Mit der GAL wurden in Hamburg Bäume abgeholzt wie noch nie, die Gentrifizierung ganzer Stadtviertel besiegelt und zudem jede Menge semikriminelle und unter staatsanwaltschaftlicher Beobachtung stehende CDU-Senatoren abgenickt.
Einen willfärigeren Koalitionspartner als die Hamburger Grünen dürfte kaum ein CDU-Regierungschef je gehabt haben.
Und dann kommt nichts als Undank von den Konservativen, in deren Rektum man es sich so behaglich eingerichtet hatte.
Am Ende wollten die Grünen nur noch raus
(Jens Schneider 28.11.10)
Nach dem fünften Rücktritt eines CDU-Mitglieds des Senats innerhalb von fünf Monaten, sahen nun die Grünen endlich den Zeitpunkt gekommen sich von der Atompartei CDU zu befreien.
Der aus der Baden-Württembergischen Provinz stammende Ahlhaus machte es den Elbgrünen leicht. Er demonstrierter beinahe täglich, daß seine Frau und er nicht das geringste Gefühl für Hamburg aufbringen.
Hanseatisches Understatement gilt zwar längst nicht mehr für alle Hamburger - aber Senatsmitglieder sollten zumindest immer noch so tun, als ob.
Ein „Hanseat“ holt sich nicht Kohls Mann fürs Schmuddelige, Andreas Fritzenkötter als Berater.
Ein „Hanseat“ inszeniert sich insbesondere nicht als Möchtegern-König in der BUNTEn in Prunk und Plüsch.
Das ist ungefähr so passend, als wenn der Papst im Adamskostüm für Playgirl posierte.
Das peinliche Paar Simone und Christoph A. prahlt sogar mit seinem Sexleben und macht Kinderwünsche publik.
Das mediale Interesse richtet sich ganz verstohlen darauf, ob Frau Ahlhaus noch zum Sektkelch greift, dem ersten Gläschen gar noch ein zweites folgen lässt. Sie tut es - ein sicherer Indikator dafür, dass das Ehepaar Ahlhaus sich noch in der Übungsphase befindet. Ahlhaus gibt sich da betont locker: "Wir verkrampfen uns da nicht", gewährte der Bürgermeister der Bunten einen Einblick in sein Sexualleben, den wirklich niemand braucht.
(taz 25.11.10)
Sogar Springers als Zeitungen getarnte CDU-Jubelorgane sind entsetzt über den Hamburger Bürgermeister.
Das zweite Foto zeigt den Bürgermeister mit seiner Ehefrau, aufgenommen im Nobelhotel "Vier Jahreszeiten". Er sitzt im dunklen Dreiteiler auf der Lehne eines Polstersessels, auf dem sich seine Frau Simone im silbern glitzernden Paillettenkleid in Szene setzt. Zu sehen ist das großformatige Bild in der aktuellen Ausgabe der "Bunten", das das "Powerpaar von der Elbe" auf vier Hochglanzseiten vorstellt. Da darf Ahlhaus dann sagen, dass es "schön" sei, mit einer "gut aussehenden attraktiven Frau verheiratet zu sein". Ehefrau Simone säuselt zurück, sie würde ihren Gatten als "einen stattlichen, kernigen Menschen" beschreiben. Im Hintergrund flackert das Kaminfeuer. Die Homestory über die angeblich "schönste Landesmutter Deutschlands" und ihren Mann sorgte in Hamburg gestern für Verwirrung. Der Finanzsenator trat zurück, Tausende Beamte protestierten gegen den Wegfall des Weihnachtsgelds, und dem Senat stecken noch beinharte Auseinandersetzungen mit der Kulturszene in den Knochen, die sich gegen die Schließung des Altonaer Museums wehrte. Da wirken die perfekt ausgeleuchteten Fotos der Bilderbuchehe beinahe höhnisch im Vergleich zu den Bildern des zerbröselnden Bündnisses im Rathaus. Anzeige Zu einem schlechteren Zeitpunkt hätte der "Bunte"-Artikel wohl nicht erscheinen können. Wieder steht Ahlhaus als Mann ohne Gespür da, als Fremdkörper aus Heidelberg, der sich nicht in die hanseatischen Gepflogenheiten einfinden kann.
(Die Welt 26.11.10)
Was die Wähler schon lange praktizieren - schreiend wegrennen, wenn Hamburger CDU-Senatoren auftauchen - hat jetzt die GAL ebenfalls vollzogen und setzt sich ab, bevor sie noch endgültig in dem CDU-Sumpf versinken.
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wertete den Ausstieg der Grünen als "neuen Akt im grünen Dagegen-Theater". Mit ihrer Entscheidung trügen die Grünen "dieselbe Verantwortungslosigkeit, die sie beim Schienen-Schottern und Castor-Blockieren an den Tag legen, in die deutschen Parlamente hinein".
(TS 28.11.10)
Volker Kauder ist ob der schlechten CDU-Umfragen sauer, daß die GAL gerade jetzt abspringt: „Was man anfängt, muß man auch zu Ende bringen!“
Das hätte Herr Kauder vielleicht mal zu Ole von Beust und den CDU-Senatoren sagen sollen, die sich aus dem Staub gemacht haben und wie der unter staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen stehende Finanzsenator Frigge ein „Endlich frei“-Stoßgebet in den Himmel schickten, als sie zurück traten.
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