tag:blogger.com,1999:blog-7566755210127612673.post4000324626234323967..comments2023-11-02T13:38:45.750+01:00Comments on Tammoxsche Gedanken: Meine Suppe ess‘ ich nicht!Tammo Oxhofthttp://www.blogger.com/profile/10587812925852726640noreply@blogger.comBlogger2125tag:blogger.com,1999:blog-7566755210127612673.post-80088543327780816082011-06-18T00:52:04.917+02:002011-06-18T00:52:04.917+02:00@
Oberclown: Absolut keine abwegige Idee. So ähnl...@ <br />Oberclown: Absolut keine abwegige Idee. So ähnlich schreibt es heute auch Heribert Prantl im SZ-Leitartikel.<br />Darin unter anderem:<br /><br /><i>„……..Diese Koalition ist, wie jeder weiß, ein Bündnis nicht auf Gedeih, sondern auf Verderb. Es ist die wohl trübsinnigste Koalition, welche die Bundesrepublik je hatte, und die Früchte ihrer Politik sind meist ungenießbar. Einen Baum, der solche Früchte trägt, würde man umhauen.<br /><br />Aber mit dieser Regierung geht das nicht. Selbst wenn Angela Merkel den Schröder machen und wie er vorzeitig Neuwahlen erzwingen wollte, wie dieser es 2005 getan hat - es ginge nicht: Es gibt nämlich vom 1. Juli an kein gültiges Wahlgesetz mehr, auf dessen Basis ein neuer Bundestag gewählt werden könnte. Und vor 2013 wird das neue Wahlrecht anscheinend nicht fertig. Das Parlament hat die Anordnung des Bundesverfassungsgerichts missachtet, bis zum 30. Juni 2011 ein neues, verfassungskonformes Wahlgesetz zu schaffen. Wenn die Regierung Merkel platzt, fallen die Fetzen also ins rechtlich Bodenlose………..“</i><br /><br /><br />Siehe <br /><a rel="nofollow"> http://www.sueddeutsche.de/politik/kein-gueltiges-wahlgesetz-in-deutschland-die-schande-des-parlaments-1.1109514</a> <br /><br />LGTTammo Oxhofthttps://www.blogger.com/profile/10587812925852726640noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-7566755210127612673.post-6926206459183396922011-06-17T00:21:59.964+02:002011-06-17T00:21:59.964+02:00Wenn man ein übler Zyniker ist könnte man sagen, d...Wenn man ein übler Zyniker ist könnte man sagen, dass Schwarz-Gelb diesen illegalen Zustand beim Wahlrecht bewusst in Kauf nimmt. Das ist das Hintertürchen zur Kanzlerinnenschaft, damit kann man sich nämlich, falls in der Zukunft ein neues Wahlrecht beschlossen wird, aber noch nach dem alten Recht der nächste Bundestag gewählt, Einen Bundestag, der einen Kanzler wählt, der ohne CDU regiert, bei günstigerer Umfragenlage einfach mal wegklagen. Und für jemand dessen einziger Ehergeiz im Kanzleramt rumsitzen ist, wäre das sogar eine recht schlaue Strategie.Oberclownnoreply@blogger.com